Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
IKZ-Interkommunale Zusammenarbeit

IKZ-Interkommunale Zusammenarbeit

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IKZ-Interkommunale Zusammenarbeit
© HMdIuS

Unterschiedliche Faktoren wie beispielsweise die demografische Entwicklung, die knapper werdenden finanziellen Ressourcen, die europäische Integration, die Globalisierung der Weltmärkte und die fortschreitende Technologisierung erschweren in zunehmendem Maße die kommunale Handlungsfähigkeit. Vor diesem Hintergrund praktizieren seit Jahren Landkreise, Städte und Gemeinden in vielen Aufgabenbereichen eine erfolgreiche Interkommunale Zusammenarbeit und behalten dabei ihre Eigenständigkeit und Identität. Durch eine verstärkte freiwillige Zusammenarbeit können die Kommunen strukturelle Probleme erfolgreich gemeinsam lösen und auch effizientere Strukturen schaffen, um dem wachsenden Wettbewerbsdruck und den steigenden Handlungsanforderungen in neuen Bezugsräumen wirksam zu begegnen.  

Interkommunale Zusammenarbeit kann in verschiedenen Organisationsformen erfolgen, d.h. die Kommunen können im Rahmen ihrer verfassungsrechtlich garantieren Organisationshoheit entscheiden, ob sie sich bei der gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben der Rechtsnormen des Privatrechts bedienen oder des öffentlichen Rechts.

Die öffentlich-rechtlichen Formen der Interkommunalen Zusammenarbeit sind in Hessen im Gesetz über die Kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG) geregelt. Danach ist neben dem Abschluss von öffentlich-rechtlichen Verträgen mit unterschiedlicher Bindungswirkung insbesondere auch die Gründung von Zweckverbänden möglich. Der Zweckverband ist die bindungsstärkste Form der interkommunalen Zusammenarbeit, mit ihm wird eine neue Körperschaft des öffentlichen Rechts - mit eigenem Personal - geschaffen, auf welche die dem Verband angehörenden Kommunen eigene Aufgaben und Hoheitsbefugnisse übertragen. Der Gemeindeverwaltungsverband - als Sonderform des Zweckverbandes – bietet den Gemeinden die Möglichkeit unter Beibehaltung ihrer Selbständigkeit und Zuständigkeit ihrer Organe bestimmte Aufgaben durch spezialisiertes Personal unter Einsatz moderner Büromittel rationell zu erledigen und einen besseren Service für die Bürgerinnen und Bürger anzubieten.

Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit

Die Hessische Landesregierung hat unverändert die Absicht, die Interkommunale Zusammenarbeit der hessischen Städte, Gemeinden und Kreise mit verschiedenen Maßnahmen stärker voranzubringen:

  • Für zahlreiche hessische Kommunen wird die Zukunftsfähigkeit ihrer Verwaltungsstrukturen nur durch die Zusammenführung von beträchtlichen Teilen ihrer Verwaltungen in gemeinsame Dienstleistungszentren mit anderen Kommunen zu erreichen sein. Die Hessische Landesregierung fördert deshalb nach der Rahmenvereinbarung die Interkommunale Zusammenarbeit mit finanziellen Zuwendungen.

  • Insbesondere die Bildung von Gemeindeverwaltungsverbänden gewinnt an Bedeutung und wird in Hessen fachlich unterstützt sowie mit einer erhöhten Zuwendung gefördert. Die Hessische Landesregierung sieht gerade in diesen Verbänden eine zukunftsfähige Lösung für kleinere Gemeinden. Sie können in den Verbandsstrukturen ihre Verwaltungen zusammenlegen, ohne ihre gemeindliche Selbständigkeit aufzugeben.

  • Das Hessische Innenministerium hat mit den kommunalen Spitzenverbänden ein Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit (KIKZ) errichtet. Das Kompetenzzentrum unter Leitung von Claus Spandau steht den Kommunen beratend in allen Fragen der interkommunalen Zusammenarbeit zur Verfügung. Weiterhin werden durch das KIKZ Informationsveranstaltungen zur Interkommunalen Zusammenarbeit vorbereitet und durchgeführt.

    Besondere Vorzeige-Kooperationen:

    Gemeindeverwaltungsverband Feldatal-Grebenau-Schwalmtal-Romord
    Gemeindeverwaltungsverband Bromskirchen-Allendorf (Eder)
    Gemeindeverwaltungsverband „Südlicher Knüll“

    Stärkung und Weiterentwicklung der Regionen durch Interkommunale Zusammenarbeit

    Zur Wahrnehmung von gemeinsamen regionalen Interessen bedarf es zunehmend besonderer Formen konstruktiver Interkommunaler Zusammenarbeit. In einem Modell von funktionsspezi­fischen flexiblen Organisationseinheiten wird eine zukunftsweisende Chance für eine effek­tive kommunale Aufgabenwahrnehmung gesehen. Der Vorteil solcher Kooperationsmodelle liegt darin, dass diese Einheiten genau für die Räume gebildet werden können, die für die Lösung der jeweiligen Aufgabe am besten geeignet sind.

    Besondere Formen Interkommunaler Zusammenarbeit auf regionaler Ebene:

  • Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main (Metropolgesetz)

  • Regionalmanagement Nordhessen GmbH

  • Regionalmanagement Mittelhessen GmbH