Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Kommunalverfassung

Magistratsverfassung

Magistratsverfassung

Mit den Kommunalverfassungsgesetzen sollten unmittelbar nach der Entstehung des Landes Hessen die Graswurzeln der Demokratie dauerhaft angesät werden. Man machte die Kraft der noch jungen demokratischen Staatsform ganz entscheidend abhängig vom Geist der Gemeindeordnung: freiheitlich-gemeinsinnig statt obrigkeitlich. „Die Gemeinde ist die Grundlage des demokratischen Staates“ heißt es ausdrücklich in § 1 HGO.

Das Hessische Kommunalverfassungsrecht blickt in seinen Grundzügen auf eine mehr als 50-jährige Bewährungszeit zurück. Aufbau und Grundsätze der Hessischen Gemeindeordnung und der Hessischen Landkreisordnung aus dem Jahre 1952 sind bis heute im Wesentlichen unverändert beibehalten worden.

Dem Grundsatz der repräsentativen Demokratie entsprechend (Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG) gibt es in jeder Kommune ein von den wahlberechtigten Einwohnern gewähltes „Kommunalparlament“ (Gemeindevertretung/ Stadtverordnetenversammlung bzw. Kreistag). Es ist das oberste Organ der Kommune und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten.

Auch die laufende Verwaltung der Kommunen obliegt in Hessen einer kollegialen „Regierungsmannschaft“, die aus dem Bürgermeister bzw. dem Landrat und den Beigeordneten besteht (Gemeindevorstand/ Magistrat bzw. Kreisausschuss). Diese Besonderheit hat der hessischen Kommunalverfassung ihren Namen gegeben ("Magistratsverfassung").