Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Kommunen

Freiwillige Fusion

Erstmals seit Abschluss der kommunalen Gebietsreform vor rund 40 Jahren hat sich am 1. Januar 2018 durch die Fusion der Stadt Beerfelden und der Gemeinden Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal (Odenwaldkreis) zur Stadt „Oberzent“ die gemeindliche Gebietsstruktur geändert.

Das Land hat die freiwillige Fusion von Anfang an beratend, aber auch finanziell unterstützt (vgl. Presse-Mitteilung vom 19. Dezember 2016

Nach erfolgreichen - mit Vertreterbegehren initiierten - Bürgerentscheiden am 6. März 2017 haben die drei Gemeinden und die Stadt den Fusions-Vertrag unterzeichnet (vgl. Presse-Mitteilung vom 3. Mai 2017

Im September 2017 erhielten die vier Odenwald-Gemeinden vom Land Hessen die Genehmigungen zum Grenzänderungs-Vertrag und zum Namen „Oberzent“ für die neue Stadt (vgl. Presse-Mitteilung vom 13. September 2017). Die entsprechenden Genehmigungen und der Vertrag der Gemeinden sind im Staatsanzeiger Nr. 48 des Jahres 2017 vom 27. November 2017 abgedruckt (S. 1135 und  S. 1139 ff.).

Die beteiligte Gemeinde „Hesseneck“ war eine sog. Schutzschirmgemeinde. Dagegen wird die aus der Fusion hervorgehende Stadt „Oberzent“ ab ihrer Entstehung in vollem Umfang der Aufsicht des Landrats des Odenwaldkreises als Behörde der Landesverwaltung unterliegen (vgl. Hinweis des RP Darmstadt vom 14. November 2017, in StAnz. Nr. 48 des Jahres 2017 S. 1139, 1143).

Das „neue Kapitel in der Geschichte Hessens“  wurde am 19. Dezember 2017 mit einem gemeinsamen Festakt von Gemeinden und Land gewürdigt (vgl. Presse-Mitteilung vom 19. Dezember 2017 ).

Das Thema „Fusion“ als ein Mittel für kleine Gemeinden zum Erhalt einer zukunftsfähigen Kommunalstruktur stößt in der kommunalen Praxis auf großes Interesse. Die „freiwillige Fusion von Gemeinden“ war neben dem „Gemeindeverwaltungsverband“ ein Schwerpunkt-Thema der gemeinsamen Fachtagung des Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit des Hessischen Innenministeriums und des Hessischen Städte- und Gemeindebunds am 4. November 2017. Das Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit im Hessischen Innenministerium berät hessische Kommunen zu allen strategischen und inhaltlichen Fragen rund um die interkommunale Zusammenarbeit (IKZ).