Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
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Interkommunale Zusammenarbeit

IKZ-Kompetenzzentrum informiert über Gemeindeverwaltungsverband und Fusion

Thema: 
Kommunales
04.11.2017Hessisches Ministerium des Innern und für Sport

Staatssekretär Werner Koch: „Generationengerechte und nachhaltige Haushaltspolitik“

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Blick auf eine Kommune
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Werner Koch, Staatssekretär im Hessischen Innenministerium, hat bei einem Kongress über neue Formen der interkommunalen Zusammenarbeit Vertreter der Städte und Gemeinden über das umfangreiche Beratungs- und Förderangebot des Landes für die kommunalen Haushalte informiert. Die Veranstaltung hat besonders den Gemeindeverwaltungsverband und die freiwillige Fusion im Fokus.

„Das Land Hessen steht eng an der Seite der kommunalen Familie auf dem Weg zu einer generationengerechten und nachhaltigen Haushaltspolitik. Gemeinsam haben wir dabei viel erreicht: Die Städte und Gemeinden investieren verantwortungsvoller und mit Weitsicht zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger vor Ort als in der Vergangenheit. Das Land bietet mit der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) und der freiwilligen Beratung für Nicht-Schutzschirmkommunen nützliche und kompetente Hilfestellung an. Bei vielen Projekten konnten bereichsweise Aufgaben zu einer kooperativen Aufgabenerledigung durch mehrere Kommunen zusammengefasst werden. Es wurden gemeinsame Gemeindekassen, gemeinsame Bauhöfe, gemeinsame Standesämter oder gemeinsame Ordnungsämter geschaffen. Mit der bundesweit einzigartigen HESSENKASSE hat die Landesregierung zudem eine unkomplizierte Lösung für Kassenkredite angeboten, die viele kommunale Haushalte entlastet“, sagte Werner Koch.

Eine wichtige Gegenwarts- und Zukunftsaufgabe

Die Förderung und Intensivierung der IKZ ist für die Hessische Landesregierung eine wichtige Gegenwarts- und Zukunftsaufgabe. Das Kompetenzzentrum unterstützt die Kommunen beispielsweise in Rechtsfragen, bei der Projektentwicklung, der Herbeiführung kommunalpolitischer Entscheidungen, informiert über Fördermöglichkeiten und hilft bei der Antragstellung auf Fördermittel. Dazu gehört zum Beispiel die aktive Unterstützung der Kommunen bei der Bildung von Gemeindeverwaltungsverbänden bis hin zur Fusion von Gemeinden wie es aktuell die künftige Stadt Oberzent im Landkreis Odenwald vormacht.

„Für die Hessische Landesregierung stellt die IKZ ein sehr wichtiges Handlungsfeld für die Kommunen wie gleichermaßen auch für das Land dar. Im Jahr 2015 haben wir die Beratung von Nicht-Schutzschirmkommunen in Fragen der Haushaltspolitik eingeführt. Kommunen wird hierüber eine vergleichende Haushaltsanalyse und Beratungsempfehlungen für die zukünftige Haushaltspolitik angeboten“, so Staatssekretär Werner Koch. Bisher hat die Beratungsstelle 65 Beratungsgespräche mit 54 Kommunen geführt.

Seit dem Jahr 2009 konnten rund 225 IKZ-Projekte mit einem Finanzvolumen von rund 16 Millionen Euro gefördert werden. An den 225 geförderten Projekten sind nahezu 1.200 Kommunen beteiligt. Statistisch gesehen ist also jede der 447 hessischen Kommunen an 2,6 IKZ Projekten beteiligt.

Mit der HESSENKASSE legt die Landesregierung ein umfangreiches Programm zur Entschuldung der kommunalen Haushalte vor. Das Interesse an der HESSENKASSE ist überaus groß. Bis auf einige wenige haben alle 447 Kommunen in Hessen kurzfristig die notwendigen Daten über die vorhandenen Kassenkredite zur Verfügung gestellt. „Die HESSENKASSE bietet den Kommunen eine bundesweit einmalige Chance und verschafft den Kommunen langfristige Perspektiven“, sagte der Staatssekretär. Wer Kunde der HESSENKASSE wird, bekommt neben Geld auch Betreuung, Beratung und organisatorische Unterstützung durch die Landesregierung sowie die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen.

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