Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
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Sicherheit

Medina-Moschee bleibt für immer geschlossen

Thema: 
Polizei & Verfassungsschutz
02.05.2017Hessisches Ministerium des Innern und für Sport

„Almadinah Islamischer Kulturverein e.V.“ in Kassel unanfechtbar verboten

Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat mit Verfügung vom 16. März 2017 den Verein „Almadinah Islamischer Kulturverein e.V.“ verboten. Mit Ablauf der einmonatigen Klagefrist Ende April 2017 ist das Vereinsverbot nun bestandskräftig geworden. „Die Medina-Moschee bleibt für immer geschlossen. Ihr Trägerverein richtet sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung. Ihm ist jede Tätigkeit sowie die Bildung von Ersatzorganisationen untersagt. Zudem dürfen die Kennzeichen des Vereins nicht mehr verbreitet oder öffentlich verwendet werden. Die Auflösung des Vereins wird auch in das Vereinsregister eingetragen. Die hessischen Sicherheitsbehörden werden die Salafisten-Szene in Kassel genau im Blick behalten, damit das Verbot auch eingehalten wird“, sagte der Hessische Innenminister Peter Beuth.

Mit der Übergabe der Verbotsverfügungen an die Mitglieder des Vereins durch Beamte des Polizeipräsidiums Nordhessen am 23. März 2017 darf erstmals in Hessen ein salafistisch ausgerichteter Verein nicht mehr tätig werden. „Der Verein „Almadinah Islamischer Kulturverein e.V.“ richtet sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung. „Mit dem Vereinsverbot entziehen wir der jihadistisch-salafistischen Szene in Kassel einen zentralen Radikalisierungsraum“, unterstrich der Innenminister. Es ist das bisher vierte ausgesprochene Vereinsverbot in Hessen. Die bisherigen betrafen die Hells Angels „Charter Frankfurt“ und „Charter Westend“ (beide 2013) sowie den als rechtsextremistisch eingestuften Verein „Sturm 18 e.V.“ (2015).

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