Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Kommunale Gebietsreform

Oberzent erhält Genehmigungsurkunde für Name und Stadtrechte

Thema: 
Kommunales
13.09.2017Hessisches Ministerium des Innern und für Sport

Innenminister Peter Beuth: „Neues Kapitel unserer Landesgeschichte“

Gruppenfoto von Regierungsvizepräsident Dr. Alexander Böhmer, Landrat Frank Matiaske, Bürgermeister Hans Heinz Keursten (Rothenberg), Innenminister Peter Beuth, Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid, Bürgermeister Gottfried Görig (Beerfelden), Bürgerm
1 von 3 Bildern
Abgebildet von links nach rechts: Regierungsvizepräsident Dr. Alexander Böhmer, Landrat Frank Matiaske, Bürgermeister Hans Heinz Keursten (Rothenberg), Innenminister Peter Beuth, Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid, Bürgermeister Gottfried Görig (Beerfelden), Bürgermeister Thomas Ihrig (Hesseneck), Bürgermeister Egon Scheuermann (Sensbachtal)
© Regierungspräsidium Darmstadt

Die zukünftige Kommune Oberzent hat ihre Genehmigungsurkunde für Name und Stadtrechte von Staatsminister Peter Beuth im Regierungspräsidium Darmstadt überreicht bekommen. Die vier Kommunen Beerfelden, Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal im Odenwald, sind die ersten, die einem freiwilligen Gemeindezusammenschluss seit der Gebietsreform in Hessen in den 1970er Jahren zugestimmt haben.

Erste neu gegründete Kommune im 21. Jahrhundert

„Wir blicken in diesem Jahr auf 40 Jahre kommunale Gebietsreform zurück und zukünftig auf die erste neu gegründete Kommune im 21. Jahrhundert. Mit der Gründung der Stadt Oberzent beginnt ein neues Kapitel unserer Landesgeschichte. Die Fusion ist das Ergebnis einer Gemeinschaftsleistung. Hier haben Bürger, Gremien und Verbände an einem Strang gezogen. Die vier Gemeinden im Odenwald sind ein eindrucksvoller Beleg für dieses Pionierprojekt“, so der Hessische Innenminister Peter Beuth.

Fusion auf Augenhöhe

Oberzent ist die historische Bezeichnung für den südlichen Odenwaldkreis und wird auch heute im täglichen Sprachgebrauch verwendet. Der Name ist daher regional bekannt und in der Bevölkerung verbreitet. Es gibt seit 40 Jahren die „Oberzent“-Schule und den gleichnamigen Heimat- und Geschichtsverein. Der Name unterstreicht, dass es sich hier um eine Fusion auf Augenhöhe handelt, an der alle vier Kommunen gleichberechtigt beteiligt sind. Der für die Fusion notwendige Grenzänderungsvertrag wurde vom Regierungspräsidium Darmstadt genehmigt und von Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid überreicht. Für die vorläufige Wahrnehmung der Aufgaben eines Bürgermeisters haben sich die vier Kommunen auf die Bestellung eines Beauftragten und eines Vertreters  geeinigt, die die Verwaltungsgeschäfte der neuen Stadt Oberzent in den ersten Monaten führen werden. Auf Vorschlag der Kommunen wurde Bürgermeister Egon Scheuermann per Urkunde zum Beauftragten und Bürgermeister Gottfried Görig zum stellvertretenden Beauftragten durch die Regierungspräsidentin ernannt.

Unterstützung für die Kommunen

„Ein starkes Land kann es nur mit starken Kommunen geben, deshalb unterstützt die Hessische Landesregierung die Städte und Gemeinden. Wir leisten Starthilfe in die gemeinsame Zukunft. Und das zeigt auch Wirkung, denn die hessischen Kommunen erhalten in diesem Jahr so viel Geld wie nie zuvor dank höherer Landesmittel und erheblicher Zuschüsse des Bundes. Alleine sechs Milliarden Euro Entschuldungshilfe für Altkredite plus 500 Millionen Euro für sparsame und strukturschwache Kommunen über die Hessenkasse. Den Kommunen stehen aber nicht nur finanziell viele Möglichkeiten offen, sondern auch Organisationsformen der Zusammenarbeit. Von der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) bis hin zur Fusion“, so Innenminister Peter Beuth.

Die Hessische Landesregierung hat ein eigenes Programm zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Städten und Gemeinden sowie Landkreisen aufgelegt. Dadurch wird die Zusammenarbeit mit Zuweisungen an die Kommunen wie in keinem anderen Bundesland unterstützt und gefördert. Seit Unterzeichnung der ersten Rahmenvereinbarung vom August 2008 wurden insgesamt mehr als 200 Bewilligungen mit einer Gesamtsumme von rund 14 Millionen Euro, bei einer Beteiligung von annähernd 400 Kommunen, ausgesprochen.

Kontakt für Pressevertreter

Pressesprecher: 
Michael Schaich
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
+49 611 353 1607
+49 611 353 1608
pressestelle@hmdis.hessen.de