Statement

Zum Kommunalbericht des Landesrechnungshofs

Thema: 
Kommunales, Sport
28.11.2017Hessisches Ministerium des Innern und für Sport

Der Hessische Innenminister Peter Beuth hat die heutigen Empfehlungen des Hessischen Rechnungshofes bezüglich des neuen Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) begrüßt.

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Kinder im Schwimmbecken
© .shock / Fotolia

„Zurzeit wird die Förderrichtlinie in Zusammenarbeit mit dem Landesrechnungshof für unser bundesweit einzigartiges Förderprogramm erarbeitet. Einen – wie es Präsident Wallmann formuliert – ‚ruinösen Hallenbad-Wettbewerb‘ können wir daher ganz sicher gemeinsam vermeiden. Die Richtlinie für das SWIM-Programm sieht daher bereits jetzt eine bedarfsorientierte Priorisierung auf der Ebene der Landkreise, kreisfreien Städte und Städte mit Sonderstatus und damit eine Bedarfsanalyse auf regionaler Ebene vor. Da für SWIM von einem erhöhten Antragsaufkommen auszugehen ist, werden wir vor einer Bewilligung besonders auf Maßnahmen achten, die Betriebskosten und den Energieverbrauch senken und die Schwimmbäder somit zukunftsfähiger und wirtschaftlicher werden lassen. Bei der Bewertung der angemeldeten Projekte werden wir natürlich auch ganz bewusst darauf achten, dass das Schulschwimmen beachtet wird sowie der Erhalt oder Ausbau von Schwimmkursen bedacht werden. Wir setzten daher gemeinsam mit den Experten des Landesrechnungshofs auf moderne und zukunftsfähige Schwimmbäder in Hessen“, so Peter Beuth.

Hintergrund

Die Hessische Landesregierung will mit dem 50-Millionen-Euro-Förderprogramm hessische Hallen- und Freibäder erhalten und modernisieren. Dank SWIM können Kommunen ab 2018 eine Förderung beantragen und ihre Maßnahmen planen. Ab 2019 können dann über einen Zeitraum von fünf Jahren bestehende Bäder saniert und fit für die Zukunft gemacht oder Neubauten ermöglicht werden. Erstmals sind neben Hallenbädern auch Freibäder von dieser Förderungsmöglichkeit umfasst.

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Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
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