Anerkennungsschreiben für eine Zuwendung

Förderung für externe Untersuchung des Bauhof-Zweckverbandes zugesichert

Thema: 
Kommunales
13.08.2020Hessisches Ministerium des Innern und für Sport

Staatssekretär Dr. Stefan Heck: „Neue Möglichkeiten vor Ort ausloten“

Dr. Stefan Heck, Staatssekretär im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, hat der Gemeinde Cölbe ein Anerkennungsschreiben für eine Zuwendung von bis zu 21.600 Euro übergeben. Die Finanzierungszusage dient der Untersuchung der Wirtschaftlichkeit des gemeinsamen Bauhof-Zweckverbandes der Kommunen Cölbe, Lahntal und Wetter.

„Mit einem gemeinsamen Bauhof-Zweckverband werden Betriebskosten eingespart und Synergieeffekte genutzt, ohne dass es zu einem Qualitätsverlust der Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort kommt. Die Wirtschaftlichkeit und die rationelle Aufgabendurchführung einer solchen Kooperation ist aber kontinuierlich zu überprüfen. Zur Einleitung einer Überprüfung von solch bestehenden Kooperationen braucht es immer mutige ehrenamtliche wie hauptamtliche Politiker, die gewillt sind ausgetretene Pfade zu verlassen und im Sinne einer sparsamen und wirtschaftlichen Aufgabendurchführung geänderte Aufbau- und Ablauforganisationen zu schaffen“, so Staatssekretär Dr. Stefan Heck.

Für die, solchen Veränderungsprozessen vorausgehenden Untersuchungen, stellt die Hessische Landesregierung den Kommunen finanzielle Mittel zur Verfügung. 

Auszahlung nach Vorlage des Abschlussberichtes

„Ich hoffe, dass die Untersuchung zu neuen Erkenntnissen führt, welche die Kooperation für die Gemeinden Cölbe, Lahntal und Wetter wirtschaftlicher aufstellt und damit insgesamt zukunftsfähig gestaltet. Wir wollen dazu beitragen, die damalige Entscheidung für einen gemeinsamen Bauhof wieder auf die Erfolgsspur zu bringen und das seinerzeitige Leuchtturmprojekt wieder zum Leuchten zu bringen“, erläutert Dr. Stefan Heck.

Die Auszahlung der zugesagten Finanzierung erfolgt nach Vorlage des Abschlussberichtes der externen Untersuchung an die Gemeinde Cölbe.

Die Gemeinde Cölbe hatte zuvor an einer Haushaltsberatung durch die Beratungsstelle „Kommunales Beratungszentrum Hessen - Partner der Kommunen“ im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport teilgenommen. Im Zusammenwirken mit dem Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes, in seiner Funktion als Landesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung, wurde der Cölber Haushalt eingehend analysiert und mit ähnlich strukturierten Kommunen gleicher Größe und mit ähnlichen örtlichen Gegebenheiten verglichen.

Auf den Prüfstand gestellt

Dabei wurde die Empfehlung ausgesprochen mittels einer vertiefenden externen Untersuchung Schwachstellen des Bauhofes zu lokalisieren und Möglichkeiten zu deren Abstellung zu formulieren. Hierzu wird die Aufbau- und Ablauforganisation eingehend überprüft und die Kosten und Leistungen des Bauhofes werden über Referenzwerte auf den Prüfstand gestellt.

Um die Kosten einer solchen Untersuchung schultern zu können, erhält die Gemeinde Cölbe nun für diesen Zweck eine 50 prozentige Förderung durch das Hessische Innenministerium.

Hintergund

Seit 2017 haben 147 Kommunen das Haushaltsberatungsangebot des Landes Hessen bereits in Anspruch genommen.

Kontakt für Pressevertreter

Pressesprecher: 
Michael Schaich
Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
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