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  • Gesetzliche Grundlagen

  • Historische Dokumente zum Thema Flucht, Vertreibung, Deportation

  • Festschriften der Verbände

  • Veröffentlichungen der Landesbeauftragten

Gesetzliche Grundlagen

Bundesvertriebenengesetz – Gesetz über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge

Das „Gesetz über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge“ ist unter dem Begriff „Bundesvertriebenengesetz“, BVFG, bekannt und trat im Jahr 1953 in Kraft. Das Bundesvertriebenengesetz regelt alle elementaren Angelegenheiten betreffend die Vertriebenen, Heimatvertriebenen, Sowjetzonenflüchtlinge und Spätaussiedler. So regelt das BVFG, welche Rechte und Vergünstigungen den entsprechenden Personengruppen zustehen, es regelt Angelegenheiten zur Namensführung und auch, wie Pflichtverletzungen zu ahnden sind.

Das „Gesetz über Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge“ steht am Ende dieses Abschnittes zum Download bereit.

Zwei elementare Bestimmungen des Bundesvertriebenengesetzes sollen besonders hervorgehoben werden. Dies ist zum einen § 7 „Grundsatz“, der die Unterstützung von Spätaussiedlern bei ihrer Eingliederung betrifft und zum anderen § 96 „Pflege des Kulturgutes der Vertriebenen und Flüchtlinge und Förderung der wissenschaftlichen Forschung“, der als sogenannter „Kulturparagraph“ bekannt ist. Beide Gesetzesbestimmungen bilden die elementare Grundlage für meine Arbeit als Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Heimatvertriebene und Spätaussiedler und werden deshalb hier besonders genannt:

 

§ 7 Grundsatz

(1) Spätaussiedlern ist die Eingliederung in das berufliche, kulturelle und soziale Leben in der Bundesrepublik Deutschland zu erleichtern. Durch die Spätaussiedlung bedingte Nachteile sind zu mildern.

(2) Die §§ 8, 10 und 11 sind auf den Ehegatten und die Abkömmlinge des Spätaussiedlers, die die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 oder 2 nicht erfüllen, aber die Aussiedlungsgebiete im Wege des Aufnahmeverfahrens verlassen haben, entsprechend anzuwenden. § 5 gilt sinngemäß.

 

§ 96 Pflege des Kulturgutes der Vertriebenen und Flüchtlinge und Förderung der wissenschaftlichen Forschung

 Bund und Länder haben entsprechend ihrer durch das Grundgesetz gegebenen Zuständigkeit das Kulturgut der Vertreibungsgebiete in dem Bewusstsein der Vertriebenen und Flüchtlinge, des gesamten deutschen Volkes und des Auslandes zu erhalten, Archive, Museen und Bibliotheken zu sichern, zu ergänzen und auszuwerten sowie Einrichtungen des Kunstschaffens und der Ausbildung sicherzustellen und zu fördern. Sie haben Wissenschaft und Forschung bei der Erfüllung der Aufgaben, die sich aus der Vertreibung und der Eingliederung der Vertriebenen und Flüchtlinge ergeben, sowie die Weiterentwicklung der Kulturleistungen der Vertriebenen und Flüchtlinge zu fördern. Die Bundesregierung berichtet jährlich dem Bundestag über das von ihr Veranlasste.

Bundesvertriebenengesetz

PDF icon Bundesvertriebenengesetz (PDF / 86 KB)
Historische Dokumente

Charta der deutschen Heimatvertriebenen

Die „Charta der deutschen Heimatvertriebenen“ ist eine verbindliche, auf Dauer ausgerichtete Erklärung, die die deutschen Heimatvertriebenen am 5. August 1950 in feierlicher Form in Stuttgart abgegeben haben. Sie wird von den Vertriebenen selbst als ihr moralisches Grundgesetz betrachtet.

Charta der deutschen Heimatvertriebenen

PDF icon Charta der deutschen Heimatvertriebenen (PDF / 84 KB)
Historische Dokumente

Wiesbadener Abkommen

In dem Bestreben, an einer gerechten Völker- und Friedensordnung in Europa mitzuwirken, wurde am 4. August 1950 in Wiesbaden ein Übereinkommen zwischen Vertretern des Tschechischen Nationalausschusses und der Arbeitsgemeinschaft zur Wahrung sudetendeutscher Interessen geschlossen. Dieses sogenannte „Wiesbadener Abkommen“ hatte das Ziel, als zweiseitiges Abkommen nach Krieg und Vertreibung die Grundlage für ein friedliches Zusammenleben in Europa sicherstellen.  Es ist umso höher zu bewerten, da es zu einer Zeit getroffen wurde, als der gewaltsame Verlust von Haus, Hof und Heimat noch tiefe und unvernarbte Wunden hinterlassen hatte.

Festschriften der Verbände

70 Jahre Wiesbadener Abkommen – Von Vertreibung zu Verständigung

Wiesbaden, 25.1.2021. Vor 70 Jahren am 4. August 1950 wurde das „Wiesbadener Abkommen“ unterzeichnet. In diesem wegweisenden Nachkriegs-Dokument bekannten sich im Jahr 1950 Vertreter sudetendeutscher Vertriebener und tschechischer Exilorganisationen erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg zu einem gemeinsamen friedlichen Europa. Aufgrund der Corona-Pandemie konnte die zum 70. Jahrestag im Jahr 2020 geplante Festveranstaltung nicht stattfinden. Um das Abkommen und das Jubiläum in angemessener Weise zu würdigen, haben Sudetendeutscher Rat und Sudetendeutsche Landsmannschaft in Zusammenarbeit mit der Kulturstiftung der deutschen Heimatvertriebenen eine Festschrift über Hintergründe und Entstehung des Wiesbadener Abkommens herausgegeben. Der Festschrift ist ein Grußwort des Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier vorangestellt.

Die Hessische Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler, Margarete Ziegler-Raschdorf, auf deren Initiative die Festschrift zurückgeht, beschreibt in der Broschüre als eine von 7 Autorinnen und Autoren unter dem Titel „Die deutschen Heimatvertriebenen in Hessen“ in einem 17-seitigen Beitrag die schwierige und letztlich erfolgreich bewältigte Situation bei Aufnahme und Eingliederung der Flüchtlinge und Heimatvertriebenen im Bundesland Hessen.

 

Pressemitteilung der Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen zur Vorstellung der Festschrift "70 Jahre Wiesbadener Abkommen - Von Vertreibung zu Verständigung"

Festschrift "70 Jahre Wiesbadener Abkommen - Von Vertreibung zu Verständigung"

PDF icon Festschrift "70 Jahre Wiesbadener Abkommen - Von Vertreibung zu Verständigung" (PDF / 5 MB)
Festschrift „70 Jahre Wiesbadener Abkommen – Von Vertreibung zu Verständigung“
Festschriften der Verbände

70 Jahre Landsmannschaft Schlesien, Nieder- und Oberschlesien e.V. 1950 – 2020, Sonderausgabe Hessen

Wiesbaden, 15.12.2020. Im Jahr 2020 konnte der Bundesverband der Landsmannschaft Schlesien, Nieder- und Oberschlesien e.V. auf 70 Jahre seines Bestehens zurückblicken und veröffentlichte aus diesem Anlass eine Festschrift zur Geschichte und Entwicklung der Landsmannschaft. Im Hinblick auf das ebenfalls 70-jährige Bestehen des hessischen Landesverbandes der Landsmannschaft Schlesien entstand eine „Sonderausgabe Hessen“ der Festschrift mit zahlreichen Fotos von Veranstaltungen der Landsmannschaft in Hessen. Dem Text der Sonderausgabe ist ein Grußwort der Landesbeauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler, Margarete Ziegler-Raschdorf, vorangestellt, in welchem sie die Verbindungen des Landes Hessen zur Landsmannschaft Schlesien hervorhebt. Der Vorsitzende der Landsmannschaft Schlesien, Landesverband Hessen, Albrecht Kauschat, ist ebenfalls mit einem Grußwort vertreten. Die Festschrift wurde den Mitgliedern der Landsmannschaft Schlesien als auch der Landsmannschaft der Oberschlesier zur Verfügung gestellt.

Festschrift 70 Jahre Landsmannschaft Schlesien, 1950 - 2020, Sonderausgabe Hessen

PDF icon Festschrift 70 Jahre Landsmannschaft Schlesien, 1950 - 2020, Sonderausgabe Hessen (PDF / 2 MB)
Festschriften der Verbände

70 Jahre Deutsch-Baltische Gesellschaft

Darmstadt, 26.11.2020. Die Deutsch-Baltische-Gesellschaft konnte im Jahr 2020 den 70. Jahrestag ihres Bestehens begehen. Eine Feierlichkeit zu diesem Anlass war aufgrund der Corona-Pandemie nicht möglich. Um das Jubiläum angemessen zu würdigen, hat die Deutsch-Baltische Gesellschaft eine Festschrift veröffentlicht unter dem Titel: „Mitteilungen aus dem baltischen Leben - 70 Jahre Deutsch-Baltische Gesellschaft 1950-2020“ mit einem Grußwort des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier.

Festschrift 70 Jahre Deutsch-Baltische Gesellschaft

PDF icon Festschrift 70 Jahre Deutsch-Baltische Gesellschaft (PDF / 3 MB)
Veröffentlichungen der Landesbeauftragten

Sonderdruck zum „Tag der Heimat 2020“

Wiesbaden, 10.12.2020. Anlässlich des „Tages der Heimat 2020“, der unter dem Leitwort „70 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen“ stand und aufgrund der Corona-Pandemie in einer Präsens-Veranstaltung nicht begangen werden konnte, hat die Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Heimatvertriebene und Spätaussiedler einen Sonderdruck veröffentlicht. Neben ihrer Rede zum „Tag der Heimat“ enthält der Sonderdruck Stimmen aus der Politik zum 70. Jahrestag der „Charta der deutschen Heimatvertriebenen“ und einen Rückblick auf zurückliegende Landesgedenktage in Schloss Biebrich sowie „Tage der Heimat“ der letzten Jahre in den BdV- Kreisverbänden vor Ort.

Sonderdruck Tag der Heimat 2020

PDF icon Sonderdruck Tag der Heimat 2020 (PDF / 7 MB)
Veröffentlichungen der Landesbeauftragten

Bericht der Landesbeauftragten

Die Landesbeauftragte hat im Januar 2014 zum Ende der Legislaturperiode 2009 bis 2014 einen Bericht vorgelegt, der die vielfältigen Aktivitäten und Arbeitsschwerpunkte beschreibt. Auf die Berichte des vorherigen Landesbeauftragten aus den Jahren 2001, 2004 und 2007 wird hingewiesen.

Bericht der Landesbeauftragten 2014

PDF icon Bericht der Landesbeauftragten 2014 (PDF / 2 MB)
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