Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Behindertenbeauftragte

Pressemitteilungen

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04. NOVEMBER 2016

Behindertenbeauftragte fordern die Weiterentwicklung der Psychiatrie in Deutschland

Das 52. Treffen der Beauftragten des Bundes sowie der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen fand am 03. bis 04. November in Bremen statt.

Die Treffen der Beauftragten dienen dem Gedankenaustausch, der Abstimmung behindertenpolitischer Positionen und der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Bund und Ländern.

Die Beauftragten, die sich in der Regel zweimal jährlich treffen, kamen erstmals seit neun Jahren in Bremen zu ihrer Konferenz zusammen. Themen der Konferenz waren unter anderen das Bundesteilhabegesetz, Wahlrecht von Menschen mit Behinderung, Migration und Behinderung sowie als Schwerpunktthema die Weiterentwicklung der Psychiatrie auf Bundes- sowie Landesebene.

Die Beauftragten haben die folgende „Bremer Erklärung zur Weiterentwicklung der Psychiatrie in Deutschland“ beschlossen.

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Teil einer "Presseinformation" des HMdIS
08. JUNI 2016

Saarbrücker Erklärung der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern

Das 51. Treffen der Bundes- und Landesbehindertenbeauftragten sowie der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) fand - auf Einladung des saarländischen Behindertenbeauftragten Wolfgang Gütlein – am 7. und 8. Juni in Saarbrücken statt. Die Behindertenbeauftragten tragen dazu bei, die Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu fördern und ihre Lebenssituation zu verbessern. Sie begleiten die aktuellen behindertenpolitischen Debatten mit konstruktiver Kritik. Die Bundes- und Landesbehindertenbeauftragten erwarten, dass menschenrechtliche Erwägungen jeden weiteren Schritt zur vollen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen bestimmen.

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11. MAI 2016

Landesregierung startet Öffentlichkeitskampagne Inklusion

Wiesbaden. „In Hessen wurden mit dem In-Kraft-Treten des Hessischen Aktionsplans im Jahr 2012 noch engagierter zahlreiche Barrieren für Menschen mit Behinderungen abgebaut. Mit der aktuellen Öffentlichkeitskampagne konzentrieren wir uns nun nochmals stärker als bisher auch auf die Barrieren in den Köpfen. Denn wir möchten ein echtes und selbstverständliches Miteinander in Hessen von Menschen mit und ohne Behinderung“, so der Hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner am Mittwoch in Wiesbaden. Die Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderung, Maren Müller-Erichsen, sagte: „Um eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu erreichen, müssen wir Ängste und Vorurteile in den Köpfen vieler Menschen abbauen. Das geht am besten, wenn wir Menschen mit und ohne Behinderungen in Kontakt miteinander bringen. Das wollen und werden wir mit Hilfe der Kampagne erreichen.“

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Teil einer "Presseinformation" des HMdIS
30. OKTOBER 2015

Behindertenbeauftragte fordern Teilhabe stärken, Barrieren abbauen und Gerechtigkeit voranbringen

Teilhabe ermöglichen, Barrieren abbauen und Gleichberechtigung schaffen - Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf gleichberechtigte Teilhabe!“ Unter diesem Motto steht die Berliner Erklärung, die die Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange behinderter Menschen bei ihrem 50. Treffen am 29/30. Oktober 2015 in Berlin verabschiedeten. Diese umfasst eine Reihe von Forderungen mit dem Ziel, Inklusion nach den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention auf allen Ebenen umzusetzen. Dazu zählt, das derzeit in Arbeit befindliche Bundesteilhabegesetz und die Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes mit Hochdruck auf den Weg zu bringen. Auch die Errichtung einer neuen Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ gehört zu den dringenden Appellen der Berliner Erklärung.

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Teil einer "Presseinformation" des HMdIS
22. MAI 2015

Behindertenbeauftragte fordern die konsequente Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention

Auf Einladung der Beauftragten der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, Frau Maren Müller-Erichsen, tagten die Beauftragten des Bundes und der Länder am 20./21. Mai 2015 in Niedernhausen bei Wiesbaden. Unter der Überschrift „Menschenrechte stärken!“ haben die Beauftragten bekräftigt, bestehende und zukünftige Gesetze konsequenter an der UN- Behindertenrechtskonvention auszurichten. Sie stellten fest, dass hierzulande der menschenrechtliche Ansatz der UN-Behindertenrechtskonvention noch nicht hinreichend in der Lebenswirklichkeit der Menschen mit Behinderungen angekommen ist. Bisher sei Deutschland als Vertragsstaat hinter seinen Möglichkeiten zurück geblieben. Auf der Grundlage der Konvention erkennen die Beauftragten für Menschen mit Behinderungen Handlungsbedarf in der Gesetzgebung und bei der Umsetzung konkreter Maßnahmen.

Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern fassten ihre Forderungen in einer Wiesbadener Erklärung zusammen: