Behindertenbeauftragte

Pressemitteilungen

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Teil einer "Presseinformation" des HMdIS
30. OKTOBER 2015

Behindertenbeauftragte fordern Teilhabe stärken, Barrieren abbauen und Gerechtigkeit voranbringen

Teilhabe ermöglichen, Barrieren abbauen und Gleichberechtigung schaffen - Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf gleichberechtigte Teilhabe!“ Unter diesem Motto steht die Berliner Erklärung, die die Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange behinderter Menschen bei ihrem 50. Treffen am 29/30. Oktober 2015 in Berlin verabschiedeten. Diese umfasst eine Reihe von Forderungen mit dem Ziel, Inklusion nach den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention auf allen Ebenen umzusetzen. Dazu zählt, das derzeit in Arbeit befindliche Bundesteilhabegesetz und die Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes mit Hochdruck auf den Weg zu bringen. Auch die Errichtung einer neuen Stiftung „Anerkennung und Hilfe“ gehört zu den dringenden Appellen der Berliner Erklärung.

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22. MAI 2015

Behindertenbeauftragte fordern die konsequente Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention

Auf Einladung der Beauftragten der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, Frau Maren Müller-Erichsen, tagten die Beauftragten des Bundes und der Länder am 20./21. Mai 2015 in Niedernhausen bei Wiesbaden. Unter der Überschrift „Menschenrechte stärken!“ haben die Beauftragten bekräftigt, bestehende und zukünftige Gesetze konsequenter an der UN- Behindertenrechtskonvention auszurichten. Sie stellten fest, dass hierzulande der menschenrechtliche Ansatz der UN-Behindertenrechtskonvention noch nicht hinreichend in der Lebenswirklichkeit der Menschen mit Behinderungen angekommen ist. Bisher sei Deutschland als Vertragsstaat hinter seinen Möglichkeiten zurück geblieben. Auf der Grundlage der Konvention erkennen die Beauftragten für Menschen mit Behinderungen Handlungsbedarf in der Gesetzgebung und bei der Umsetzung konkreter Maßnahmen.

Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern fassten ihre Forderungen in einer Wiesbadener Erklärung zusammen:

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