Hessisches Ministerium des Innern und für Sport

Aktivitäten der Beauftragten

01. Juli 2017

Sehr geehrte Damen und Herren,

gemeinsam mit dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung lade ich Sie zu einem Fachtag ein zum Thema:

Beförderung von Personen mit Elektroscootern in Bussen
am 23. August 2017
in das Hessische Ministerium des Innern und für Sport, Sitzungssäle 1-3, Friedrich-Ebert Allee 12, 65185 Wiesbaden.

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat in zwei technischen und einem juristischen Gutachten prüfen lassen, unter welchen technischen Rahmenbedingungen eine sichere Mitnahme von E-Scootern in Linienbussen gewährleistet und somit die Beförderungspflicht der Verkehrsunternehmen gegeben ist.

Die Gutachten haben bundesweit in der Öffentlichkeit für Aufsehen und ein geteiltes Echo gesorgt. Sowohl Nutzerinnen und Nutzer von E-Scootern, aber auch die Verkehrsunternehmen waren – und sind es wohl auch immer noch – erheblich verunsichert. Deshalb will ich als Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen gemeinsam mit dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung den Menschen mit Behinderungen und den hessischen Verkehrsunternehmen mit diesem Fachtag ein gemeinsames Forum zur Information und zum Erfahrungsaustausch bieten.

Als Ergebnis der gutachterlichen Überprüfungen und der Beratungen am „Runden Tisch“ in Nordrhein-Westfalen unter Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden der Selbsthilfe, von Verbänden des Verkehrsgewerbes, von E-Scooter-Herstellern, der kommunalen Spitzenverbände, der Landesbehindertenbeauftragten NRW und der Ressorts wurden Anforderungen näher bestimmt.

Diese Anforderungen betreffen die E-Scooter, die Linienbusse des ÖPNV und die Nutzerinnen und Nutzer der E-Scooter.

Zwischen den Verkehrsministerien des Bundes und der Länder wurde ein Erlass erarbeitet, der bundeseinheitliche Mindestanforderungen festlegt.

Der hessische Erlass und die darin enthaltenen bundeseinheitlichen Mindestanforderungen werden auf der Tagung vorgestellt und über die daraus folgenden Konsequenzen für die Zukunft im hessischen öffentlichen Personennahverkehr gesprochen. Näheres entnehmen Sie bitte der Tagesordnung unter „Downloads“.

Es wird empfohlen, mit öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen, da die Parkmöglichkeiten auf dem Gelände begrenzt sind. Parkplätze im öffentlichen Verkehrsraum stehen insbesondere am gegenüberliegenden Hauptbahnhof zur Verfügung.

Hinweise zur Barrierefreiheit

Der Veranstaltungsort ist rollstuhlgerecht.

Wir bieten während der Tagung im Konferenzraum eine induktive Höranlage an.

Sollten Sie für die Veranstaltung die Begleitung einer Gebärdensprachdolmetscherin oder eines Gebärdensprachdolmetschers benötigen, organisieren Sie dies bitte eigenständig. Die Ihnen hierfür entstehenden Kosten werden Ihnen entsprechend den Regelungen der Verordnung zur Ausführung des Hessischen Behindertengleichstellungsgesetzes (HessBGGAV) erstattet.

Anmeldung

Die Teilnahme ist kostenfrei. Die Anmeldefrist für die Veranstaltung ist der 28. Juli 2017. Bitte nutzen Sie für die Anmeldung das Anmeldeformular unter „Downloads“.

 

13. Juni 2017

Aktionstag „Menschlichkeit verbindet“ im Hessischen Bereitschaftspolizeipräsidium, IV. Bereitschaftspolizeiabteilung in Kassel

Die IV. Bereitschaftspolizeiabteilung (IV BPA) in Kassel veranstaltete am Dienstag, den 13.06.2017 zum 7. Mal den jährlichen Aktionstag „Menschlichkeit verbindet“. Dieser Aktionstag wurde unter der Leitung von Frau KD‘ Beate Theis, Abteilungsleiterin der IV BPA., durchgeführt. Hierbei erfolgte eine Sensibilisierung zum Thema „Menschen mit Behinderungen“ gegenüber den 135 Studierenden des Grundlagetrainings 2/2016, dem Stammpersonal der Aus- Fortbildung AFE 47 und allen Gästen.

„Als Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen begrüße ich diesen Aktionstag sehr und ich hoffe, dass dieser Funke auch an andere Polizeiabteilungen überspringen wird. Deshalb gilt auch mein ganz besonderer Dank Herrn Hildenbeutel, stellv. Leiter der AFE 47, und seinen Kolleginnen sowie Kollegen, die diesen Aktionstag gemeinsam vorbereiteten und realisierten“.

Die Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, Frau Müller-Erichsen und ihre Mitarbeiterin Frau Oluk wurden durch einzelne Stationen geführt. Die IV. BPA stellte die fünf folgenden Stationen auf:

  • „Polizei zum Anfassen“;
  • „Kraftomnibus, der auf die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen ausgerichtet war“;
  • „Blasrohrsport Hessen mit und ohne Handicap der Diakonie Baunatal“;
  • „Tatortstraße (Ausbildungsstätte für diverse Tatortsituationen)“;
  • „erkennungsdienstliche Behandlung“.

Die Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen empfand diese Führung sehr spannend und von großer Bedeutung, da die IV. BPA das Thema „Menschen mit Behinderungen“ sehr praxisnah darstellte, insbesondere auch durch die Kurzfilme der Polizei mit verschiedenen Behinderungsformen. Nähere Informationen zum „Aktionstag Menschlichkeit verbindet“ erhalten sie über die Veröffentlichung im Intranet der Polizei Hessen.

Im Anschluss hielt die Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen gegenüber den135 Studierenden des Grundlagetrainings 2/2016, dem Stammpersonal der Aus- Fortbildung AFE 47 und allen Gästen, ihre Begrüßungsrede. Dabei erwähnte sie, dass Menschen mit Behinderungen kein Mitleid möchten, sondern sie wünschen sich Empathie, Verständnis, Begegnung auf Augenhöhe, keine Berührungsängste, Zeit und Offenheit. Die Beauftragte bedankte sich von ganzen Herzen bei den Veranstaltern für diesen wundervollen „Aktionstag Menschlichkeit verbindet“, die zwischen Menschen mit Behinderungen und Polizei Brücken bildet!

 

29. Mai 2017

"Meine Behinderung gehört zu mir wie meine Haare"
TEILHABE Maren Müller-Erichsen und die gehbehinderte Ayse Oluk setzen sich für Menschen ein, die es im Alltag schwerer haben als die meinsten

Maren Müller-Erichsen, LBA (links)  und Ayse Oluk, Referentin der LBA.
Maren Müller-Erichsen, LBA (links) und Ayse Oluk, Referentin der LBA.

"WIESBADEN. Rund jeder zehnte Hesse lebt mit einer Behinderung. Deren Teilhabe am gemeinschaftlichen Leben zu verbessern: Das ist eine Aufgabe, die das Land Maren Müller Erichsen und Ayse Oluk übertragen hat.

Frau Müller-Erichsen, gut zehn Prozent der Menschen in Hessen haben eine Behinderung. Und es werden immer mehr. Woran liegt das?

Die Zahl der Menschen mit Behinderungen steigt, obwohl beispielsweise Ungeborene mit Down-Syndrom sel- ten das Glück haben, das Licht der Welt zu erblicken. Schon vor dem Bluttest wurden 98 Prozent der Kinder, bei denen das Down-Syndrom diagnostiziert worden ist, abgetrieben. Als Mutter eines Sohnes mit Down-Syndrom kann ich das kaum verstehen. Mit Blick auf die dennoch steigende Zahl von Menschen mit Behinderungen muss man allerdings wissen, dass die Zahl der genetisch-bedingten Behinderungen im Vergleich zu den anderen Gruppen der Menschen mit Behinderungen sehr gering ist."

Das ausführliche Interview können Sie aus dem Download-Bereich entnehmen.

 

22. November 2016

Jubiläumsfeier „Barrierefreie Systeme - Eine Dekade BaSys 10+“ an der Frankfurt University of Applied Sciences am 22. November 2016

Frau Müller-Erichsen bei der FRA-UAS Jubiläumsfeier 22.11.2016
Frau Müller-Erichsen bei der FRA-UAS Jubiläumsfeier 22.11.2016

Die Eröffnung der Jubiläumsfeier „Barrierefreie Systeme - Eine Dekade BaSys 10+“ an der Frankfurt University of Applied Sciences am 22. November 2016, um 14.00 Uhr erfolgte durch Herrn Prof. Dr. Döben-Henisch, der zum einen auf die Historie des Studiengangs einging und zum anderen den interdisziplinären Master Studiengang „BaSys“ vorstellte. Hierbei handelt es sich um einen Verbund von den folgenden drei fachspezifischen Mastern, die im Ganzen miteinander kooperieren:

  • Fb1: Architektur: Barrierefreies Planen und Bauen (M. Sc.)
  • Fb2: Informatik und Ingenieurwissenschaften: Intelligente Systeme (M. Sc.)
  • Fb4: Soziale Arbeit und Gesundheit: Case Management für ein barrierefreies Leben (M. Sc.)

Link zu den Interdisziplinären Studiengängen der Frankfurt University of Applied Sciences

Im Anschluss begrüßte Herr Präsident Prof. Dr. Dievernich der FRA-UAS die Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, Frau Maren Müller-Erichsen, und die ca. 130 Gäste. Hierbei ging der Präsident auf die Wichtigkeit des interdisziplinären Master Studiengangs „BaSys“ ein, die immer mehr im Zuge der Inklusion an Bedeutung annimmt, um die Teilhabe von Menschen mit und ohne Behinderungen in allen Lebensbereichen erreichen zu können.

Nach der Begrüßung des Präsidenten gratulierte die Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, Frau Maren Müller-Erichsen, im Rahmen ihres Vortrages „Barrierefreiheit durch Begegnungen“ zur Jubiläumsfeier „Barrierefreie Systeme ─Eine Dekade BaSys 10+─ und berichtete über die wertvolle Kooperation mit dem verstorbenen Herrn Prof. Dr. Guido Jax, die seit dem November 2013 bestand. Im Rahmen dieser Kooperation entstand nicht nur das Forschungsprojekt „Raumsignale“, sondern Herr Prof. Jax wirkte auch aktiv in der Arbeitsgruppe „Bewusstseinsbildung“ mit, der durch seine Beiträge und Visionen eine sehr wichtig Rolle einnahm. Deshalb bedauerte die Beauftragte zu tiefst den plötzlichen Tod von Herrn Prof. Dr. Jax. Jedoch ist sie darüber sehr erfreut, dass die gemeinsame Kooperation unter der neuen Stelleninhaberin, Frau Prof. Dr. Günther weiter fortgeführt wird. Die Beauftragte beendet ihren Vortrag mit den folgenden Worten: „Durch gemeinsame Projekte können wir Signale übersenden, um inklusive Gesellschaft zu erleben“.

 

18. November 2016

11. Wildbuffet des Nationalparks Kellerwald-Edersee in Bad Wildungen

11. Wildbuffet des Nationalparks Kellerwald-Edersee in Bad Wildungen
Die Personen von links nach rechts sind: Carsten Wilke (Ministerialdirigent und Abteilungsleiter im HMUKLV), Dr. Gitta Langer (Vorsitzende des Fördervereins), James W. Herman (U.S. Generalkonsul in Frankfurt a.M.), Manfred Bauer (Nationalparkleiter) und Maren Müller-Erichsen (Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderung).

Maren Müller-Erichsen, Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, berichtete am Freitag, den 18. November 2016 zum 11. Wildbuffet des Nationalparks Kellerwald-Edersee in Bad Wildungen über die wundervolle Führung im März 2016 durch das Buchenmeer und die Besichtigung der Ausstellung im Nationalparkzentrum mit 4D-Sinne Kino, die unter der Führung von Herrn Bauer und Frau Seuring erfolgte. Die Beauftragte war über die gelungene Barrierefreiheit ─ einige Gehwege, die kleine Kapelle in der Natur, eine Behindertentoilette usw. ─ unter Berücksichtigung der Unversehrtheit der Natur und der Umwelt, sehr erfreut, insbesondere über das 3D-Audiomodell für Sehbehinderte und blinde Personen sowie für Menschen mit Hörbehinderung. Des Weiteren teilte sie mit, dass der Workshop „Naturerlebnis inklusiv“ im Rahmen des 6. Tags der Menschen mit Behinderungen im Hessischen Landtag im September 2016 mit Begeisterung angenommen wurde und zuzüglich ihrer Freude, dass auch Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen einen großen Beitrag geleistet haben, indem sie gemeinsam mit den Gästen die Insektenhotels gebaut haben. Herzlichen Dank an Frau Seuring! Die Beauftragte empfindet die Kooperation mit dem Nationalpark Kellerwald-Edersee als sehr bereichernd und zukunftsweisend, um gemeinsam weitere inklusive Projekte zu realisieren. Nur so kann eine Teilhabe von Menschen mit und ohne Behinderungen in der Natur gewährleistet und erreicht werden.
 

26. Oktober 2016

Gesundheitsunternehmen SANOFI

Im Rahmen der Tagung „Nicht über uns, sondern mit uns“ am 26. Oktober 2016 veröffentlichte Sanofi den Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Die Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, Frau Müller-Erichsen teilte in ihrem Grußwort zum einen ihre Freude über das Ergebnis mit und zum anderen, dass der Funke hoffentlich von Sanofi auf weitere hessische Unternehmen überspringen wird. Bislang wurde in Hessen von Fraport und Sanofi ein Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK erarbeitet, um die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben zu gewährleisten. Bei der Umsetzung des Aktionsplanes von Sanofi ist eine Zusammenarbeit geplant.

 

6. Oktober 2016

Zielvereinbarung mit dem Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen

Gemeinsam mit sieben Organisationen  von Menschen mit Behinderung und Vertretern der kommunalen Behindertenbeauftragten hat der Sparkassen- und Giroverband Hessen-Thüringen am 6. Oktober 2016 eine Zielvereinbarung zu barrierefreien Bankdienstleistungen unterzeichnet.

Die Zielvereinbarung ist eine „konzertierte Aktion“ der Menschen mit Behinderungen aus Hessen und Thüringen mit dem Sparkassen- und Giroverband, die von den Behindertenbeauftragten der beiden Länder begleitet wurde.

Die Zielvereinbarung bezeichnete Maren Müller-Erichsen, die Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, und ihr Kollege Leibiger, der  Beauftragte der Thüringer Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, als in vielerlei Hinsicht beispielhaft. „Hier wird deutlich, dass sich die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen nicht auf einzelne Lebensbereiche beschränkt, sondern vielmehr alle Lebensbereiche umfasst“, betonten sie.

 

5. September 2016

Stellungnahmen zum vorgelegten Entwurf des Bundesteilhabegesetzes

Sehr geehrte Damen und Herrn,

im Anhang (siehe Downloads) können Sie einige Stellungnahmen zum vorgelegten Entwurf des Bundesteilhabegesetzes entnehmen, die ich als Beauftragte mit Nachdruck begrüße:

  1. Unterlagen zum Gespräch mit Herrn Staatsminister Dr. H. Braun und dem Herrn MdB Rüdiger Veit (Beide sind MdBs des Landkreises Gießen und der Lebenshilfe Gießen). In dem Schreiben der Lebenshilfe Gießen vom 05.09.2016 befinden sich auch im Anhang praktische Beispiele.

  2. Die Stellungnahme der Bundesvereinigung Lebenshilfe, diese wird von vielen Verbänden und Selbsthilfegruppen professionell anerkannt.

  3. Die Diskussion zwischen dem BMAS und der Bundesvereinigung der Lebenshilfe, vgl. Rückantwort.

Gefreut habe ich mich, dass der Bundesrat empfiehlt die Regelungen zum § 43 a SGB IX, die im BTHG auch auf das ambulante Wohnen übertragen werden sollen, abzuschaffen. Damit hat jeder Menschen mit Behinderung das Recht die Leistungen der Pflegeversicherung im vollen Umfang zu erhalten.

 

14. Juni 2016

Erste Veranstaltung im Rahmen der Öffentlichkeitskampagne 2016 / 2017 in Gießen

Öffentlichkeitskampagne 2016/2017

Am 14. Juni 2016 fand die erste Veranstaltung im Rahmen der Öffentlichkeitskampagne 2016/2017 in Gießen statt. Die gut besuchte Veranstaltung fand auf dem Gelände der Limes-Werkstätten in Gießen statt. Vertreter von Unternehmen und Werkstätten hatten die Gelegenheit sich auszutauschen und anhand der vorgestellten Praxisbeispiele einen Einblick über die Beschäftigungsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt von Menschen mit Behinderungen zu erhalten.

Herr Reinhard Wagner von der Fraport AG warf in seinem Impulsvortrag "Unternehmen und Inklusion" einen Blick auf die Möglichkeiten eines Unternehmens zu einem inklusiven Arbeitsumfeld beizutragen und verdeutlichte, dass dieses Engagement in den Betrieben Vorteile für beide Seiten - das Unternehmen und die Beschäftigten - bringe. Da inzwischen viele Unternehmen erkannt haben, dass die Wirtschaft Menschen mit Behinderung braucht, haben sich mehrere Arbeitgeber zu einem UnternehmensForum zusammengeschlossen, dass sich für die Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen in Unternehmen stark macht.

In 3 Talkrunden wurden unter der Moderation von Herrn Schiel einzelne gelungene Beispiele der Vermittlung in den allgemeinen Arbeitsmarkt dargestellt, ergänzt jeweils durch einen filmischen Beitrag. Abschließend bestand die Möglichkeit sich einen persönlichen Eindruck der Arbeit in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung zu machen.“

 

Öffentlichkeitskampagne Inklusion er leben! 2016/2017

Die Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderung, Maren Müller-Erichsen und der Hessischer Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner
Die Beauftragte der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderung, Maren Müller-Erichsen und der Hessischer Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner

Sehr geehrte Damen und Herren,

Menschen mit Behinderung, unabhängig von der Art und Schwere ihrer Behinderung, gehören in die Mitte unserer Gesellschaft. Sie haben Rechte und Pflichten gemäß unserem Grundgesetz. Dort steht, dass sie nicht benachteiligt werden dürfen. Menschen mit Behinderung möchten ihre Begabungen einbringen und ihre Wünsche selbstbestimmt umsetzen. Das ist vielerorts heute noch nicht möglich.

Die UN-BRK, die 2009 ratifiziert wurde, fordert uns auf, hier aktiv zu werden.

Mit der Kampagne „Inklusion erleben“ wollen wir dazu aufrufen, die Teilhabe der Menschen mit Behinderung am Leben in allen Lebensbereichen zu verbessern. Die Veranstaltungen haben verschiedene Schwerpunktthemen, die dazu beitragen sollen, einander kennenzulernen. Das ist die Grundlage für eine inklusive Gesellschaft.

Wir laden Sie alle ein mitzuwirken und freuen uns auf Ihre aktive Beteiligung.

Maren Müller-Erichsen

Sie erhalten auch über den Facebookauftritt Informationen zu unserer Öffentlichkeitskampagne „Inklusion er leben! 2016/2017“.