Kommunalverfassung

Die Hessische Gemeindeordnung (HGO), die Hessische Landkreisordnung (HKO) und das Kommunalwahlgesetz (KWG) bilden die Hessische Kommunalverfassung.

Die Hessische Kommunalverfassung wird als Magistratsverfassung bezeichnet.

Die kommunale Demokratie ist auf Grund der größeren Nähe der Bürger zu den sich in den Gemeinden und Landkreisen stellenden politischen Fragen wesentlich "lebendiger" ausgestaltet als auf der staatlichen Ebene.

Die Position eines kommunalen Spitzenbeamten, also eines Bürgermeisters bzw. Landrats, ist in jeglicher Hinsicht ein attraktives Amt.

Themen

Kommunalverfassung

HGO, HKO und KWG

Das Kommunalrecht gehört zu den wenigen Materien, in denen die Bundesländer die volle Gesetzgebungshoheit haben (Art. 70 ff. GG).

Mehr

Kommunalverfassung

Magistratsverfassung

Mit den Kommunalverfassungsgesetzen sollten unmittelbar nach der Entstehung des Landes Hessen die Graswurzeln der Demokratie dauerhaft angesät werden. Man machte die Kraft der noch jungen demokratischen Staatsform ganz entscheidend abhängig vom Geist der Gemeindeordnung: freiheitlich-gemeinsinnig statt obrigkeitlich. „Die Gemeinde ist die Grundlage des demokratischen Staates“ heißt es ausdrücklich in § 1 HGO.

Mehr

Kommunalverfassung

Kommunale Demokratie

Im Hinblick auf den engeren Bezug der Bürger zu den sie betreffenden politischen Themen weist die repräsentative / parlamentarische Demokratie (Artikel 28 Abs. 1 Grundgesetz) auf der kommunalen Ebene etliche Besonderheiten gegenüber der staatlichen Ebene auf. Die Hessische Kommunalverfassung wurde in den letzten Jahren umfassend reformiert, um den Einwohnern mehr Mitsprache in ihrer Gemeinde oder in ihrem Landkreis zu ermöglichen.

Mehr

Kommunalverfassung

Transparente Kommunalverwaltungen – (nur) auf freiwilliger Basis ("Informationsfreiheitssatzung")

Der Hessische Landtag hat mit Wirkung zum 25. Mai 2018 nach dem Motto „Eine transparente Verwaltung ist die Grundlage für die demokratische Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger“ das Hessische (Datenschutz- und) Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) in Kraft gesetzt.

Mehr

Kommunalverfassung

Kommunale Spitzenbeamte

Obwohl Bürgermeister und Landräte in Hessen die jeweilige Kommunalverwaltung nicht allein (monokratisch) führen und auch dem Kommunalparlament nicht angehören, bekleiden sie sowohl unter dem Gesichtspunkt der Kompetenzen als auch der Besoldung und Versorgung ein sehr attraktives Amt.

Mehr