Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Schutz der persönlichen Daten

Datenschutz

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Ein Schlüssel, der auf einer Computertastatur liegt.
© Michael Bodmann - istockphoto.com

Der Datenschutz hat in Hessen eine lange Tradition. Im Jahr 1970 wurde das Hessische Datenschutzgesetz als erstes Datenschutzgesetz der Welt geschaffen.

Ziel des Datenschutzes ist es, den Einzelnen davor zu schützen, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird.

Rechtliche Grundlagen

Das Datenschutzrecht ist in verschiedenen Gesetzen geregelt. Das Hessische Datenschutzgesetz  gilt insbesondere für die Behörden und öffentlichen Stellen des Landes, der Landkreise und Gemeinden. Die Behörden des Bundes haben das Bundesdatenschutzgesetz zu beachten. Die Bestimmungen für den nicht öffentlichen Bereich, insbesondere die Unternehmen der Wirtschaft, die Vereine und Verbände befinden sich ebenfalls im Bundesdatenschutzgesetz. Daneben gibt es Vorschriften zum Datenschutz in anderen Gesetzen, wo sie wegen des besonderen Sachzusammenhangs eingefügt wurden.

Aufsichtsbehörde

In Hessen überwacht der Hessische Datenschutzbeauftragte sowohl die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen im öffentlichen Bereich, insbesondere des Hessischen Datenschutzgesetzes durch die Behörden und sonstigen Stellen des Landes, der Landkreise, Städte und Gemeinden als auch der Datenschutzgesetze im nicht öffentlichen Bereich. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz überwacht die Einhaltung des Datenschutzes durch die Behörden und öffentlichen Stellen des Bundes sowie die dem Telekommunikationsgesetz unterliegenden Unternehmen.