Die Förderung und Intensivierung der Interkommunalen Zusammenarbeit ist für die Hessische Landesregierung und insbesondere für das Hessische Ministerium des Innern und für Sport als Kommunalministerium von besonderer Bedeutung.
Seit vielen Jahren unterstützt das Innenministerium daher freiwillige interkommunale Kooperationen durch die Bereitstellung von Fördermitteln und durch die Beratungsfunktion des Kompetenzzentrums für Interkommunale Zusammenarbeit. Das Förderprogramm „Rahmenvereinbarung zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit“ hat sich seit seiner Einführung im Jahr 2004 überaus bewährt und wird permanent fortentwickelt. Im Dezember 2016 wurde das Förderprogramm um weitere fünf Jahre Geltungsdauer verlängert.
Wesentliche Inhalte des Förderprogrammes:
Antragsberechtigt sind alle hessischen Kommunen und deren Zusammenschlüsse in der Rechtsform einer juristischen Person.
Förderfähige Aufgabenbereiche sind die verwaltungsmäßige Erledigung aller Geschäfte der laufenden Verwaltung sowie die Aufgaben der sozialen Daseinsvorsorge und der kommunalen Infrastruktur (hierzu gehört auch die freiwillige Fusion von Ortsteilfeuerwehren). Die Zusammenarbeit darf sich allerdings nicht auf unwesentliche Bereiche des für die Zusammenarbeit vorgesehenen Aufgabenfeldes beschränken.
Besonders weitreichende Kooperationen mit besonderem Vorbildcharakter, Projekte zur Bildung eines Gemeindeverwaltungsverbandes oder einer Verwaltungsgemeinschaft sowie Fusionsprojekte (freiwillige Gemeindezusammenschlüsse) können im Stadium der Projektentwicklung einen Zuschuss erhalten.
Näheres zu den Fördervoraussetzungen, den Zuwendungen und dem Antragsverfahren entnehmen Sie bitte der „Rahmenvereinbarung“ im Downloadbereich.