Kommunale Finanzen

Hessenkasse

teaser_logo_loewe.jpg

Logo Hessenkasse.
Unser Maskottchen zur Hessenkasse: der Hessen-Löwe mit Koffer.
© HMdF

Die HESSENKASSE ist ein bundesweit einmaliges Programm zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler Investitionen. Das Programm wurde am 4. Juli 2017 von Hessens Innenminister Peter Beuth und Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer erstmals vorgestellt. Von dem Programm der Hessischen Landesregierung werden 92 Prozent der Landkreise, Städte und Gemeinden profitieren können. Es besteht aus einem Entschuldungs- sowie einem Investitionsprogramm. 

Die HESSENKASSE ist das Angebot des Landes an seine Kommunen, ihnen bis zu rund 6 Milliarden Euro Kassenkredite abzunehmen, die Entschuldung zu organisieren, ihnen individuell ein Paket mit berechenbaren Konditionen, das jede Kommunen tragen kann, zu bieten und selber Landesgeld bereitzustellen, um bei der Tilgung kommunaler Schulden zu helfen. Die Annahme dieses Angebots durch die Kommunen ist freiwillig. Kassenkredite sollten ursprünglich dazu dienen, Kommunen kurzfristig Liquidität zu sichern, um laufende Ausgaben zu decken. Anders als bei Investitionskrediten stehen Kassenkrediten also keine Werte gegenüber. Doch was als Ausnahme gedacht war, wurde über die Jahre bei vielen Kommunen zur Regel. Hessens Kommunen sind damit leider bundesweit in der Spitzengruppe angekommen.

Antragsberechtigt in dem mit 510 Millionen Euro ausgestatteten Investitionsprogramm der HESSENKASSE sind grundsätzlich jene Kommunen, die ohne Kassenkredite zum Stichtag 30. Juni 2018 auskommen und finanz- oder strukturschwach sind.

Mit der HESSENKASSE wird den Kommunen geholfen, ein über viele Jahre aufgelaufenes Problem nachhaltig zu lösen. Nachhaltig heißt: Zu dieser Verschuldung aufgrund der Kassenkredite darf es zukünftig nicht mehr kommen. Eine Anpassung der Hessischen Gemeindeordnung und der Gemeindehaushaltsverordnung wird sicherstellen, dass Kassenkredite wieder auf ihren ursprünglichen Zweck reduziert werden kurzfristige Liquiditätsengpässe zu überbrücken.

Hessens Innenminister Peter Beuth und Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer waren im ganzen Land unterwegs, um den örtlichen Entscheidungsträgern der Kommunen in Regionalkonferenzen die HESSENKASSE ausführlich zu erläutern. Die Präsentationen der Regionalkonferenzen des hessischen Innenministers finden Sie im Download-Bereich.

Ausführliche Informationen zur Hessenkasse finden Sie unter: www.hessenkasse.de

 

 

Schließen