Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Kommunale Finanzen

Landesausgleichsstock

Auf der Grundlage von § 28 Finanzausgleichsgesetz (FAG) richtet das Land jährlich aus Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs einen Landesausgleichsstock ein. Die Mittel des Landesausgleichsstocks verwendet das Ministerium des Innern und für Sport in Abstimmung mit dem Ministerium der Finanzen insbesondere zur Unterstützung finanzschwacher Kommunen, die nicht in der Lage sind, ihren Haushalt auszugleichen. Insgesamt wurden im Jahr 2010 Zuweisungen aus dem Landesausgleichsstock in Höhe von 12,5 Mio. € gewährt.

Der Landesausgleichsstock ist ein nachrangiges Finanzierungsinstrument. Zunächst müssen die Kommunen versuchen, Fehlbeträge durch eigene Konsolidierungsmaßnahmen abzudecken. Eine Zuweisung kommt nur in Betracht, wenn eine Kommune trotz Ausnutzung aller zumutbaren Sparmöglichkeiten und Ausschöpfung aller zumutbaren Einnahmemöglichkeiten nicht in der Lage ist, Haushaltsdefizite aus eigener Kraft zu vermeiden.

Mit Hilfe der Zuweisungen aus dem Landesausgleichsstock werden vor allem Kommunen in strukturschwachen Regionen mit einer ausreichenden Finanzausstattung versehen. Der Landesausgleichsstock ist ein Instrument, landesweit annähernd gleichwertige Lebensbedingungen für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Das Ministerium des Innern und für Sport hat gemeinsam mit dem Ministerium der Finanzen Zuweisungsrichtlinien erarbeitet, in denen die Einzelheiten für die Zuweisungspraxis geregelt sind.

Der Landeausgleichsstock soll Hilfe zur Selbsthilfe sein. Ziel ist es, mit seinen Mitteln die Leistungsempfänger in die Lage zu versetzen, in absehbarer Zukunft ohne Zuweisungen auskommen zu können.