Besonders hervorzuheben ist dabei die enge und vertrauensvolle Kooperation zwischen dem BKA und dem Hessischen Landeskriminalamt HLKA. Diese Partnerschaft hat sich über Jahrzehnte hinweg bewährt und ist ein zentraler Baustein für die innere Sicherheit in Deutschland. Anlässlich des Festakts im Beisein von Innenminister Roman Poseck wird deutlich, wie wichtig diese Zusammenarbeit für die Sicherheit der Bürger ist.
Wichtige Partnerschaft für innere Sicherheit
Innenminister Roman Poseck betonte „Die Zusammenarbeit zwischen dem Bundeskriminalamt und dem Hessischen Landeskriminalamt ist ein herausragendes Beispiel dafür, wie Bund und Länder gemeinsam Verantwortung für die Sicherheit in unserem Land übernehmen. Seit 75 Jahren steht das BKA für Kompetenz, Innovation und Zuverlässigkeit. Das sind Werte, die auch unser HLKA täglich lebt. Besonders in den letzten Jahren haben wir gemeinsam bedeutende Erfolge erzielt, die zeigen, wie wichtig diese Partnerschaft für die innere Sicherheit ist.
Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich bei allen Mitarbeitern des BKA und des HLKA für ihre herausragende Arbeit bedanken. Ob in der Vergangenheit bei der Bekämpfung des Terrorismus, wie in den Fällen der RAF und der Sauerlandgruppe, bei der Aufklärung schwerer Sexualstraftaten, wie der Festnahme eines Serienvergewaltigers im letzten Jahr, oder bei der internationalen Zielfahndung, die zur Festnahme einer seit Jahren gesuchten Person auf den Philippinen führte – diese Erfolge zeigen, dass wir durch vertrauensvolle Zusammenarbeit und den Einsatz modernster Ermittlungsmethoden die Herausforderungen der inneren Sicherheit meistern können.
Besonders begrüße ich, dass das Bundeskriminalamt und der Bundespolizei durch das geplante Reformpaket zusätzliche Ermittlungsbefugnisse im digitalen Raum erhalten sollen. Künftig soll es nach Bundesinnenminister Alexander Dobrindt möglich sein, biometrische Daten aus dem Internet für Ermittlungen zu nutzen. Dies ist ein wichtiger und notwendiger Schritt, um den aktuellen Gefahren der Sicherheit und den Herausforderungen einer zunehmend digitalisierten Welt zu begegnen. Mit klaren gesetzlichen Leitplanken und unter strikter Einhaltung der Vorgaben des Grundgesetzes schaffen wir damit moderne Ermittlungsmöglichkeiten, die uns helfen, schwere Straftaten effektiver zu bekämpfen und die Sicherheit der Bürger weiter zu stärken. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass diese Befugnisse verantwortungsvoll und unter Wahrung der Bürgerrechte eingesetzt werden. Dies unterstreicht, wie wir als moderne Sicherheitsbehörden mit der technologischen Entwicklung Schritt halten, ohne dabei die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit aus den Augen zu verlieren.
Ich danke dem BKA und seinem Präsidenten Holger Münch auch für klare Beiträge in sicherheitspolitischen Debatten. So hat das BKA immer wieder die Notwendigkeit der Speicherung von IP-Adressen für die Aufklärung schwerster Straftaten, insbesondere des Kindesmissbrauchs, hervorgehoben. Es ist gut, dass diese auch von Hessen immer wieder eingebrachte Forderung in der aktuellen Bundesregierung endlich Gehör gefunden hat.
Die Zusammenarbeit zwischen dem BKA und dem HLKA ist geprägt von gegenseitigem Vertrauen und Respekt. Das BKA übernimmt dabei eine zentrale Rolle als Dienstleister für die gesamte Polizei und bietet wertvolle Unterstützungsmöglichkeiten von denen auch das HLKA profitiert. Die örtliche Nähe der beiden Behörden in Wiesbaden fördert die enge Kooperation zusätzlich und ermöglicht schnelle und effiziente Lösungen. Ich bin überzeugt, dass wir diesen Weg auch in Zukunft erfolgreich fortsetzen und gemeinsam weiter für die Sicherheit der Menschen in unserem Land arbeiten werden.“
Erfolgreiche Zusammenarbeit stärkt Sicherheit
Die Zusammenarbeit zwischen dem Bundeskriminalamt und dem Hessischen Landeskriminalamt ist ein lebendiger Beweis dafür, wie durch gemeinsame Anstrengungen und abgestimmte Strategien die Sicherheit in Hessen und im Bund kontinuierlich gestärkt wird. Beide Behörden verbinden modernste Ermittlungstechniken mit langjähriger Erfahrung, um auf neue Bedrohungen schnell und effektiv reagieren zu können. Diese Partnerschaft ist ein Grundstein der deutschen Sicherheitsarchitektur und zeigt, wie durch enge Abstimmung und gegenseitige Unterstützung nachhaltige Erfolge erzielt werden können.
