Adventszeit auf Weihnachtsmärkten sicher gestalten

Im Anschluss erklärte Innenminister Roman Poseck: „Feierlichkeiten und Feste bringen die Menschen in Hessen zusammen. Sie sind Tradition und Teil unserer Kultur. Hessen ist ein überdurchschnittlich sicheres Bundesland. Trotz einer allgemein angespannten Sicherheitslage ist es in den vergangenen Monaten gelungen, Veranstaltungen in Hessen sicher und fröhlich durchzuführen. Das gilt für Open-Air Veranstaltungen im Sommer genauso wie für Weinfeste und Faschingsumzüge im Frühjahr.

Wir tun alles dafür, dass diese Feste und Feierlichkeiten sicher stattfinden können. Dafür haben wir in den vergangenen Monaten verschiedene Maßnahmen ergriffen: Anfang April startete das Sofortprogramm „Sicherheit bei Veranstaltungen“; Mitte Mai wurde ein Erlass „Zusammenarbeit zwischen Polizeibehörden und kommunalen Ordnungsbehörden bei der Gewährleistung der Sicherheit bei Veranstaltungen“ herausgegeben, um Handlungsunsicherheiten zu beseitigen und Augenmaß und Differenzierung bei den Sicherheitsmaßnahmen in den Mittelpunkt zu stellen. Hessenweite regionale Informationsveranstaltungen haben zudem dazu beigetragen, angemessene Abwägungen vor Ort zu unterstützen. Wir wollen Risiken, so gut es geht, ausschließen, wissen aber auch, dass es eine 100%-ige Sicherheit nicht geben kann.

Mir war es heute wichtig zu einem weiteren Austausch zusammenzukommen, um die Erfahrungen der vergangenen Monate zu bewerten und die Saison der Advents- und Weihnachtsmärkte gemeinsam vorzubereiten. Ich möchte die Linie des engen Dialoges, der hohen Sicherheitsstandards und des Pragmatismus fortsetzen.“

Vorbereitung auf sichere Weihnachtsmärkte

„Am 4. April haben wir das Sofortprogramm „Sicherheit bei Veranstaltungen“ mit Blick auf die damals aktuelle Diskussion von Absagen von Veranstaltungen gestartet. Kommunen haben darin die Möglichkeit, sich im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zusammenzuschließen, um sich in Sicherheitsfragen zu unterstützen sowie gemeinsam Sicherheitsmaßnahmen anzuschaffen und zu bewirtschaften. Durch interkommunale Zusammenarbeit können die Sicherheitsmaßnahmen verbessert und gleichzeitig Kosten reduziert werden. Es zeigte sich auch heute, dass das Interesse der Kommunen weiterhin groß ist. Mit dem heutigen Stand wurden bisher 7 Anträge von insgesamt 25 kommunalen Zusammenschlüssen mit einer Fördersumme in Höhe von 575.000 Euro bewilligt. Schon am kommenden Mittwoch werde ich einen weiteren Bescheid an die Stadt Melsungen aushändigen. Weitere Anträge von Kommunen liegen bereits vor; sie werden zeitnah beschieden werden. Das ist verantwortungsbewusste Politik im Sinne der Sicherheit der Bürger. Auch das heutige Feedback der Kommunen hat gezeigt, dass wir mit dem Sofortprogramm und mit dem Erlass zur Zusammenarbeit zwischen Polizeibehörden und der kommunalen Ebene den richtigen Weg beschreiten.

In den kommenden Wochen öffnen die ersten Weihnachtsmärkte, und für die Menschen beginnt die besinnliche Adventszeit.“

„Wir tun alles, damit die Menschen sicher sind und sich vor allem auch sicher fühlen können. Auch in diesem Jahr gibt es einen Erlass des Landespolizeipräsidiums an die Flächenpräsidien: Erhöhte Polizeipräsenz, verstärkte Kontrollen und andere Maßnahmen wie Absperrungen und die Durchsetzung des Waffengesetzes tragen zu einem Mehr an Sicherheit bei.

Zudem wird die hessische Polizei nach Bedarf die Weihnachtsmärkte mit einem „3er Ring Konzept“ begleiten, in dem die Polizei den Veranstaltungsort, die äußere Begrenzung und den umliegenden inneren Bereich betrachtet. Diese taktische Maßnahme wurde im vergangenen Jahr erstmalig nach dem Anschlag von Magdeburg eingesetzt und in diesem Jahr neu in dem Erlass aufgenommen. Daneben wird gewährleistet, dass Kräfte des Hessischen Polizeipräsidiums Einsatz für ad-hoc Maßnahmen verfügbar sind.“

Koordination und Erfahrung der Sicherheitsbehörden

„Die Polizei wird selbstverständlich auf die örtlichen Gegebenheiten abgestimmte Einsatzkonzepte erstellen und umsetzen. In diesem Zusammenhang werden Lageerkenntnisse, Gefährdungsbewertungen und Schlussfolgerungen regelmäßig mit den Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder erörtert sowie Maßnahmenpakete angepasst und lageangemessen abgestimmt. Die Polizeibehörden stehen dabei stets im engen Kontakt zu den städtischen und kommunalen Gefahrenabwehrbehörden sowie den Veranstaltern.

Den Sicherheitsbehörden liegen aktuell keine Erkenntnisse oder Hinweise vor, aus denen sich eine konkrete Gefährdung speziell für Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Adventszeit, insbesondere für Weihnachtsmärkte, ableiten lässt. Abstrakte Gefahren sind aber nach wie vor gegeben. Mit diesen gehen wir bestmöglich im Interesse der Sicherheit der Menschen um.“

Erfolgreiche Umsetzung und Dank an die Sicherheitskräfte

„Diesem Anspruch konnten wir dank des herausragenden Einsatzes der Sicherheitsbehörden bislang auch gerecht werden, so zum Beispiel zur Weihnachtszeit im vergangenen Jahr, im Rahmen der friedlichen Europameisterschaft 2024 oder bei den vielen durchgeführten Festen und Veranstaltungen. Ich bin zuversichtlich, dass uns gleiches auch in der bevorstehenden Adventszeit gelingen wird.

Ich danke allen Beteiligten für den guten Austausch, der auch gezeigt hat, dass wir mit unseren Maßnahmen bereits wesentlich zur sicheren Durchführung von Veranstaltungen beigetragen haben. Mein Dank gilt auch den Kommunen und den Veranstaltern für ihre Kraftanstrengungen für hohe und angemessene Sicherheitsstandards vor Ort. Ich weiß, dass Sicherheit nicht zum Nulltarif erreicht werden kann. Aber die gemeinsamen Anstrengungen sind im Interesse der Sicherheit notwendig. Das Geld ist gut angelegt, weil es Sicherheit und Feiern gleichzeitig ermöglicht. Wir setzen den Dialog fort, um die hessische Kultur der Feste und Feierlichkeiten auch in herausfordernden Zeiten zu sichern.“