Medienraum

Mit dem Besuch der Polizeistation Rüdesheim hat Minister Poseck seine Sommertour begonnen. Im Austausch mit den Einsatzkräften ist die Bedeutung der Polizeiarbeit vor Ort deutlich geworden.

Die Freiwillige Feuerwehr Bürstadt hat eine neue Drehleiter in Dienst gestellt. Innenminister Poseck hat an der Übergabe teilgenommen. Die Anschaffung ist mit rund 307.000 Euro unterstützt worden.

Der Bundestag hat die Novelle des Bundespolizeigesetzes beschlossen. Innenminister Poseck hat die neuen Möglichkeiten für den Einsatz KI-gestützter Videoanalyse begrüßt.

Der Bundesrat hat über erleichterte Regelungen für Feuerwehr- und Rettungswachen beraten. Innenminister Poseck hat die geplanten Änderungen als Unterstützung für Kommunen und Einsatzkräfte begrüßt.

Im Bundesrat ist über das Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit beraten worden. Innenminister Poseck hat sich für den Gesetzentwurf der Bundesregierung ausgesprochen.

Das Modellprojekt zur gemeinsamen Unterbringung von Spätaussiedlern hat sich bewährt. Innenminister Prof. Dr. Poseck hat eine positive Zwischenbilanz nach dem ersten Jahr gezogen.

Das Europäische Parlament hat heute erneut über die sog. CSA-Interim-VO abgestimmt und damit den Weg für weitere Verhandlungen über eine Verlängerung freigemacht.

Innenminister Poseck: „Europäisches Parlament muss effektiven Schutz von Kindern und Jugendlichen endlich ermöglichen.“