Am 9. Juni 2024 hat die Bürgerschaft der Stadt Neukirchen (Hessen) und der Gemeinden Oberaula und Ottrau über die Zukunft ihrer Gemeinden abgestimmt. Eine zuvor erstellte Machbarkeitsstudie hatte aus strategischen, organisatorischen und nicht zuletzt wirtschaftlichen Gründen eine Fusion empfohlen. Die Bürgerinnen und Bürger haben sich deutlich für den Fortbestand ihrer jeweiligen Kommunen entschieden. Eine Bürgerbefragung im Auftrag des Hessischen Innenministeriums möchte nun die individuellen Entscheidungsmotive herausfinden, um wichtige Impulse direkt aus der Bürgerschaft für die Strategie der Hessischen Landesregierung für zukunftsfähige Kommunalstrukturen aufzunehmen. Die Teilnahme ist freiwillig und anonym und vom 02. September 2024 bis 29. September 2024 online möglich.
Erfolgversprechende Antwort auf die neuen Herausforderungen in ländlichen Räumen
Die Hessische Landesregierung sieht in einer verstärkten Zusammenarbeit kleinerer Kommunen eine mögliche, erfolgversprechende Antwort auf die neuen Herausforderungen in ländlichen Räumen. Gerade kleinere, ländliche Gemeinden sind mit Herausforderungen des demografischen Wandels, der finanziellen Ausstattung sowie der Konkurrenz der Regionen und Räume untereinander konfrontiert. Ein freiwilliger Gemeindezusammenschluss kann Möglichkeiten bieten, die Finanzkraft zu bündeln und eine zukunftsfähige Gemeindestruktur aufzubauen. Die Verwaltung kann leistungsfähiger werden, Synergieeffekte nutzen und somit eine höhere Qualität der Daseinsfürsorge bieten.
Die Hessische Landesregierung bezuschusst daher unter anderem Machbarkeitsstudien zu einer vertieften Interkommunalen Zusammenarbeit bis hin zu Gemeindefusionen und unterstützt beratend und finanziell den Fusionsprozess wie auch die Bildung einer neuen Gemeinde. Dabei setzt die Landesregierung auf die Freiwilligkeit der Gemeinden und die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger. Die Erfahrungen mit der Förderkulisse zeigen, dass bislang drei Fusionsprojekte zu einem Zusammenschluss geführt haben (Gemeindefusion Oberzent im Odenwaldkreis, Wesertal im Landkreis Kassel und Anschluss von Bromskirchen an Allendorf (Eder) in Waldeck-Frankenberg). Zum vierten Mal seit 2015 hat nun ein gefördertes Fusionsprojekt die Hürde eines Bürgerentscheides verfehlt und wurde abgelehnt. Dies wirft die Frage nach den Hintergründen auf.
Über die Befragung
Da es extrem aufwendig wäre, die konkreten Motive und Beweggründe nach wissenschaftlichen Maßstäben zu erforschen, soll nun im Nachhinein eine einfache Befragung die Leitgedanken aufklären. Die Teilnahme ist freiwillig. Zur Teilnahme berechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Neukirchen und der Gemeinden Oberaula und Ottrau, die am Bürgerentscheid hätten teilnehmen dürfen – unabhängig davon, ob sie auch wirklich abgestimmt haben. Die Datenerhebung erfolgt vollständig anonym, die Antworten können also nicht einzelnen Personen zugeordnet werden. Die Eingabe setzt einen Internetzugang und 10 bis 15 Minuten Zeit voraus.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer leisten mit ihren Antworten einen wichtigen Beitrag zur künftigen Ausgestaltung des rechtlichen und finanziellen Rahmens für interkommunale Zusammenarbeit und Gemeindefusionen durch die Hessische Landesregierung. Es ist daher wichtig, möglichst viele Rückmeldungen zu erhalten. Die Ergebnisse werden vermutlich gegen Ende des Jahres 2024 den Bürgermeistern der beteiligten Kommunen und deren Gremien zur Verfügung stehen.
