Fachkundige Rednerinnen und Redner aus verschiedenen Themenbereichen werden Einblicke in die Rolle der Polizei in der heutigen Gesellschaft geben.
Zur heutigen Auftaktveranstaltung im Polizeipräsidium Westhessen in Wiesbaden hat Innenminister Roman Poseck eine Rede zum Thema „Integrität der Polizei in Krisenzeiten“ gehalten und darin ausgeführt: „Eine starke Demokratie braucht auch einen starken Rechtsstaat. Hier kommt der Polizei eine besondere Rolle zu. Sie schützt die Bürger, sorgt für Sicherheit und setzt das Recht durch. Gerade in Krisenzeiten zeigt sich, wie wertvoll und unverzichtbar eine starke und integre Polizei ist. Sie steht für Sicherheit, Ordnung und den Schutz unserer Demokratie. Integrität bedeutet dabei mehr als nur pflichtbewusstes Handeln – sie ist Ausdruck von Haltung, Verantwortung und Vertrauen.
In Zeiten wachsender Unsicherheiten ist die Integrität der Polizei eine der wichtigsten Grundlagen für Vertrauen in unseren Rechtsstaat. Gerade in Krisenzeiten zeigt sich, wie unverzichtbar eine integre Polizei ist, die für Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und demokratische Werte einsteht.“
Klare Haltung gegen Extremismus
Politisch extreme Haltungen prägen zunehmend den öffentlichen Diskurs. Besonders betroffen sind Polizistinnen und Polizisten, die beruflich täglich mit diesen Extremen konfrontiert sind – von Schmierereien mit politischen Botschaften an Hausfassaden bis hin zu schrecklichen Gewalttaten wie den Morden an zwei Polizeikräften in Kusel im Jahr 2022 oder der tödlichen Messerattacke auf den baden-württembergischen Polizeibeamten Rouven Laur im vergangenen Jahr. Diese Gefahr fährt bei allen Einsatzkräften im Streifenwagen mit und begegnet ihnen ebenso bei Demonstrationen, wo sie als Sinnbild des Staates offenem Hass gegenüberstehen.
„In vielen Gesprächen mit Einsatzkräften zeigt sich immer wieder, dass sie mit Überzeugung für unsere Grundwerte eintreten. Ihre Einsatzbereitschaft und Motivation sind enorm hoch. Wer Tag für Tag so integer für die Sicherheit aller einsteht, verdient höchsten Respekt und Unterstützung.
Um diesen Respekt sichtbar zu machen, hat die Hessische Landesregierung die Respekt-Kampagne ins Leben gerufen. Sie macht auf die zunehmenden Angriffe auf Einsatzkräfte aufmerksam und setzt ein klares Zeichen gegen diesen Trend. Jeder Angriff auf Einsatzkräfte ist zugleich ein Angriff auf unser friedliches Miteinander und damit auf uns alle.
Respekt für die Polizei bedeutet auch Verantwortung. Extremismus hat in der Polizei keinen Platz. Radikales Gedankengut ist mit den Grundwerten des Rechtsstaats unvereinbar. Dies bedeutet jedoch keinen Generalverdacht: Unsere Polizei steht mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Grundgesetzes – daran besteht kein Zweifel. Nicht ohne Grund genießt der Polizeiberuf seit Jahren das höchste Vertrauen in der Bevölkerung.
Vor diesem Hintergrund freut es mich sehr, dass wir heute hier zusammenkommen und in den Austausch treten. Dass wir uns gemeinsam darüber unterhalten können, wie wir als Polizei und Gesellschaft gemeinsam Demokratie stärken und schützen können – indem wir uns gemeinsam für Integrität und gegen Extremismus einsetzen“, so der Minister abschließend.
