Elektrokleinstfahrzeuge, E-Scooter, erleben einen rasanten Aufschwung – auch in Hessens Städten sind sie mittlerweile allgegenwärtig. Doch das kleine, praktische Fahrzeug birgt erhebliche Gefahren für Fahrer und andere Verkehrsteilnehmer. Seit ihrer Zulassung als Verkehrsmittel im Jahr 2019 sind E-Scooter daher vermehrt in den Fokus polizeilichen Handelns gerückt. In diesem Zusammenhang werden immer wieder Fehlverhalten im Straßenverkehr festgestellt. Die hessische Polizei begegnet dieser Entwicklung mit verstärkten Kontrollen und setzt zugleich auf Prävention wie Verkehrserziehung und -aufklärung.
Besuch Kontrollmaßnahmen der Polizei in Frankfurt
Innenminister Roman Poseck hat heute Kontrollmaßnahmen der Polizei in Frankfurt besucht und sich über die polizeilichen Maßnahmen vor Ort informiert: „E-Scooter werden vor allem bei jungen Menschen in Städten immer beliebter. Sie sind dort weit verbreitet, können unkompliziert per App ausgewählt und einfach bewegt werden. Allerdings stellt die Polizei immer häufiger verkehrswidriges Verhalten fest, wie die verbotswidrige Nutzung von Verkehrsflächen, das Fahren unter Alkohol- und / oder Drogeneinfluss, die Missachtung von Rotlicht an Ampeln und die verbotswidrige Personenmitnahme. Das spiegelt sich auch in den Unfallzahlen mit E-Scootern wider, die in den vergangenen Jahren stetig angestiegen sind: 2019 hat es 7 Verkehrsunfälle gegeben, 2022 waren es 749 und 2024 wurden bereits 1.081 Verkehrsunfälle registriert. Allein zwischen 2023 und 2024 zeigt sich eine Zunahme um 21 Prozent. Auch die Anzahl der verunglückten Personen ist gestiegen: 2019 gab es 4 Verunglückte, davon 1 Schwerverletzte und 3 Leichtverletzte; 2022 waren es 87 Schwerverletzte und 500 Leichtverletzte.
Im vergangenen Jahr wurde der erste Verkehrsunfall mit tödlichem Verlauf in Hessen polizeilich aufgenommen. Bei diesem Unfall kam eine männliche Person infolge von Trunkenheit und nicht angepasster Geschwindigkeit im Stadtgebiet Kassel bei der Nutzung eines Elektrokleinstfahrzeugs zu Fall und zog sich tödliche Verletzungen zu. Zudem wurden 2024 100 schwerverletzte und 749 leichtverletzte Personen festgestellt. Insgesamt registrierte die Polizei zwischen 2019 und 2024 2.823 verunglückte Personen, davon 1 Getötete, 384 Schwerverletzte und 2.438 Leichtverletzte. Diese Entwicklung ist besorgniserregend und unterstreicht, dass von E-Scootern eine ernste Gefahr im Straßenverkehr ausgehen kann.
Anfang Juli ereignete sich ein sehr schwerwiegender Unfall in Frankfurt, bei dem zwei Nutzer eines E-Scooters von einem Pkw erfasst und beide tödlich verletzt wurden, ein weiterer Mann wurde bei der Nutzung seines E-Scooters schwer verletzt. Die schweren Unfallfolgen sind vor allem auf den fehlenden Schutz zurückzuführen, der Unfall wurde nach derzeitigem Stand vom Pkw-Fahrer und nicht durch eine etwaige fehlerhafte Nutzung der E-Scooter verursacht. Dem Tatverdächtigen werden fahrlässige Tötung in zwei Fällen, versuchter Totschlag und schwere Körperverletzung vorgeworfen. Er sitzt mittlerweile in U-Haft.
Die 3-E-Strategie
Die Polizei geht jetzt noch konsequenter gegen Verkehrssünder vor, um Gefahren rund um das E-Scooterfahren zu begegnen. Konkret setzt die Polizei auf die 3-E-Strategie: Engineering (straßenbauliche Maßnahmen), Education (aufklärerische Maßnahmen) und Enforcement (polizeiliche Maßnahmen). Mein Besuch vor Ort hat gezeigt, dass die Polizei mit diesem Dreiklang gezielt und konsequent gegen die aktuelle Entwicklung vorgeht. Das Thema Prävention wird hierbei besonders großgeschrieben. Bewährt hat sich die seitens des Polizeipräsidiums Frankfurt gestartete Präventionskampagne zur Fußballeuropameisterschaft 2024. Hierzu wurden sogenannte „Door-Hanger“ mit Hinweisen zur Nutzung von E-Scootern an den Fahrzeugen angebracht. Diese Kampagne wird im Polizeipräsidium Frankfurt im laufenden Kalenderjahr fortgesetzt.
Die Polizei verfolgt somit einen umfassenden Ansatz, um die Risiken des E-Scooter-Fahrens zu reduzieren. Ich danke allen Polizisten, die sich mit Engagement und Kompetenz für die Sicherheit im Straßenverkehr einsetzen. Am Ende sind es aber vor allem auch die Fahrer von E-Scootern selbst, die durch regelkonformes Verhalten ihre Sicherheit und die der übrigen Verkehrsteilnehmer erhöhen können.“
Vorstellung der 3-E-Strategie:
Engineering:
Die Polizei identifiziert Bereiche des Geofencing. Für den Innenstadtbereich herrscht ein allgemeines Geofencing. Das heißt, ausschließlich hier besteht die Möglichkeit, die angetretenen Fahrten in den ausgewiesenen Mobilitätsstationen zu beenden. Dagegen sind im darüberhinausgehenden Bereich lediglich punktuell Örtlichkeiten mit Geofencing belegt, wie z. B. Parkanlagen, Grüngürtel, Friedhöfe oder störende/ empfindliche Bereiche nach eingegangenen Beschwerden (Gleise, Haltestellen usw.). Hier kann die angetretene Fahrt grundsätzlich auch außerhalb von Mobilitätsstationen beendet werden. An der angegebenen Örtlichkeit wird eine solche Abstellfläche besichtigt, dazu erfolgen Informationen von polizeilicher Seite.
Education:
Die Polizei führt bspw. durch Informationsstände in Innenstädten Verkehrsprävention durch. Durch Beamtinnen und Beamte der Verkehrserziehung / -aufklärung werden Bürgergespräche rund um das Thema E-Scooter geführt.
Enforcement:
Mobile Kräfte der Fahrradstaffel führen der stationären Kontrollstelle E-Scooter zu. Durch die an der Kontrollstelle eingesetzten Beamtinnen und Beamten erfolgt eine ganzheitliche Verkehrskontrolle mit integrativem Ansatz. Es erfolgt eine Prüfung der Fahrzeugführenden hinsichtlich Alkohol- und Drogenkonsums, da für -Führende die gleichen Regelungen gelten wie für alle anderen Kraftfahrzeugführende.
Ebenso werden die technischen Einrichtungen der E-Scooter-Nutzer auf ordnungsgemäße Funktion bzw. technische Manipulationen geprüft. Weiterhin erfolgt der Abgleich der Fahrzeugindividualnummer (FIN) mit den polizeilichen Fahndungssystemen, mit dem Ziel entwendete oder ohne Versicherungsschutz fahrende E-Scooter-Nutzer aufzuspüren.
Die Polizei hat hier Regeln für das Fahren von E-Scootern zusammengestellt.
