Der Innenstaatssekretär wies auf die Synergieeffekte hin, die sich aus der Kooperation insbesondere kleinerer Kommunen im Bereich der Informationstechnik ergeben. Die Unterstützung der drei osthessischen Gemeinden erfolgt über die „Rahmenvereinbarung zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit“ des Landes Hessen.
Bei der Bescheidübergabe in Neuhof wies Martin Rößler auch auf die starke Gefährdung kommunaler IT-Systeme durch Cyberangriffe hin: „Wir leben in einer Zeit zunehmender Cyberangriffe. Erfolgreiche Attacken können Kommunen erheblich in ihrer Handlungsfähigkeit beeinträchtigen. Trotzdem hat der Schutz der IT-Systeme und Informationen in manchen Kommunen noch nicht den gebotenen hohen Stellenwert. Insbesondere kleinere Kommunen tun sich mitunter schwer damit, eine gegen Cyberbedrohungen möglichst gut geschützte IT zu gewährleisten.
Die Gemeinden Neuhof, Flieden und Kalbach arbeiten nach Abschluss eines Kooperationsvertrags hinsichtlich ihrer IT-Technik zusammen. Das schafft eine gute Basis für ein gemeinsames Vorgehen auch bei der IT-Sicherheit. Es entstehen aber auch personelle und finanzielle Synergieeffekte: Durch Kooperation und Bündelung von Personalressourcen kann bei jeder Gemeinde eine viertel Stelle entfallen, außerdem können Kosten für externe Dienstleister auf einen gemeinsamen Dienstleistungsvertrag reduziert werden. Unter dem Strich bewirkt die Zusammenarbeit eine Einsparung von 81.000 Euro gegenüber Einzellösungen in den jeweiligen Gemeinden.
Der Förderbescheid über 75.000 Euro für die interkommunale Zusammenarbeit von Neuhof, Flieden und Kalbach im IT-Bereich ist eine sinnvolle Investition in die Stabilität und Zukunftsfähigkeit der digitalen Infrastruktur und dient auch dem Ziel einer resilienteren hessischen Verwaltung.“
Anlässlich seines Besuchs empfahl Martin Rößler den Gemeinden das neue Aktionsprogramm Kommunale Cybersicherheit (AKC). Das Hessen CyberCompetenceCenter (Hessen3C) im hessischen Innenministerium hat das neue Unterstützungsangebot im vergangenen Jahr in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden und mit Fachvertretern aus den Landkreisen, Städten und Gemeinden entwickelt. Das Programm hilft Kommunen noch passgenauer, sich gegen Cyberangriffe zu wappnen. Die einzelnen Angebote sind exakt an den Bedarfen ausgerichtet, die das Land Hessen und die kommunalen Spitzenverbände gemeinsam identifiziert haben. Das Land Hessen leistet mit dem Programm einen Beitrag zum Schutz kommunaler IT-Systeme.
Förderprogramm Interkommunale Zusammenarbeit
Die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) in Hessen ist eine Erfolgsgeschichte. Im Jahr 2004 wurde die erste „Rahmenvereinbarung zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit“ in enger Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden ins Leben gerufen. Die Hessische Landesregierung hat das Förderprogramm seitdem deutlich ausgebaut. Die Zahl der Aufgabenbereiche und der Kreis der Antragsteller wurden mit jeder neuen Auflage erweitert. Heute sind nahezu alle Aufgabenbereiche von der IKZ-Förderrichtlinie umfasst und alle Kommunen können Förderanträge stellen.
Seit 2008 konnten 533 Projekte mit einer Gesamtsumme von mehr als 37 Millionen Euro gefördert werden, an denen 2.480 Gemeinden, Städte und Landkreise beteiligt sind (Mehrfachzählung = Kommunen mit mehreren IKZ-Projekten). Somit ist jede der 442 hessischen Kommunen (421 Gemeinden und 21 Kreise) an durchschnittlich 5,6 IKZ-Projekten beteiligt. Im Jahr 2024 wurden insgesamt 29 IKZ-Projekte mit Mitteln in Höhe von mehr als 2 Millionen Euro gefördert. Die IKZ-Förderung wird im Jahr 2025 fortgesetzt.
Die Art und Form der IKZ-Kooperationen betreffen seit jeher die verschiedensten Bereiche kommunaler Aufgabenbereiche und haben meist Vorbildcharakter für andere Kommunen. So kooperieren immer mehr Kommunen bei der Beschaffung und Wartung von Feuerwehrtechnik, halten gemeinsame Verwaltungs- und Ordnungsbehördenbezirke vor oder arbeiten beispielsweise bei der Abfallentsorgung oder in der Finanz- und Bauverwaltung zusammen. Die Digitalisierung und damit verbundene Aufgaben wie Datenschutz und Cybersicherheit eröffnen ein weiteres Feld der Zusammenarbeit von Kommunen in Hessen.
Die „Kommunale Beratungs- und Unterstützungsstelle – Partner der Kommunen“ berät hessische Kommunen seit 2009 zu allen strategischen und inhaltlichen Fragen rund um die Interkommunale Zusammenarbeit: https://beratungszentrum.hessen.de/Öffnet sich in einem neuen Fenster.
