Konkret stellt die Landesregierung ein Doppelkabinenfahrgestell mit Sondersignalanlage und Funkvorbereitung aus einem Rahmenvertrag im Wert von rund 50.000 Euro zur Verfügung, dass die Gemeinde mit einem feuerwehrtechnischen Aufbau ausstatten lässt.
Innenminister Roman Poseck sagte: „Der Brandschutz ist ein wesentliches Element der kommunalen Daseinsvorsorge. Die Landesregierung unterstützt die Kommunen deshalb seit Jahren mit gezielten Investitionen dabei, für die nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr bestmögliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Deshalb fördern wir bereits seit Jahren gezielt und nach Priorität neue Einsatzfahrzeuge, die Modernisierung von Feuerwehrhäusern und unterstützen mit der Hessischen Landesfeuerwehrschule bei der Ausbildung.
Mit dem vom Land bereitgestellten Doppelkabinenfahrgestell verfügt die Freiwillige Feuerwehr Königswald mit ihren 15 Mitgliedern bald über ein neues Tragkraftspritzenfahrzeug, mit dem der Brandschutz im 200-Einwohner Ortsteil gestärkt wird.
Neben den Investitionen in Fahrzeuge und Infrastruktur ist es mir ein besonderes Anliegen, dass die Frauen und Männer sich in ihrem Ehrenamt auf das Wesentliche konzentrieren können und die Kommunen ihre Kapazitäten möglichst effektiv dem Brandschutz widmen können. Es braucht das richtige Augenmaß und mehr Spielraum für pragmatische Lösungen. Deshalb haben wir bereits verschiedene Maßnahmen wie zum Beispiel zur Entbürokratisierung der Prüfung von Feuerwehrhäusern durch den Technischen Prüfdienst Hessen angestoßen und prüfen gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrverband den Vorschriftenbestand mit dem Ziel, diesen zu entschlacken.
Den Frauen und Männer der Freiwilligen Feuerwehr Königswald wünsche ich mit dem neuen Einsatzfahrzeug allzeit sichere und erfolgreiche Einsätze. Den Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmännern aus Königswald und ganz Cornberg danke ich für ihren Einsatz im Brandschutz und damit ihren Dienst an unserer Gesellschaft.“
Umfangreiche Investitionen im Brand- und Katastrophenschutz & Bürokratieabbau
Die Stärkung des Brand- und Katastrophenschutzes ist für die Hessische Landesregierung ein Schwerpunkt. Im Rahmen seiner Unterstützung investiert das Land schon seit Jahren in Feuerwehrfahrzeuge, -häuser und -technik, aber zum Beispiel auch in die Aus- und Fortbildung von Einsatzkräften. Allein im vergangenen Jahr wurden 145 Fahrzeuge und 85 Baumaßnahmen an Feuerwehrhäusern mit rund 20 Millionen Euro gefördert. In den vergangenen zehn Jahren betrug die Förderung von mehr als 1.700 Einsatzfahrzeugen und mehr als 550 baulichen Maßnahmen insgesamt fast 200 Millionen Euro. Im Jahr 2025 wird die Hessische Landesregierung weiter zielgerichtet in den Brand- und Katastrophenschutz investieren und die Einheiten bedarfsgerecht stärken. Hierfür stellt das Land für 2025 insgesamt rund 69 Millionen Euro bereit. Hinsichtlich der kommunalen Feuerwehren werden allein zur Förderung von Fahrzeugbeschaffungen und Neubaumaßnahmen voraussichtlich rund 21 Millionen Euro aufgewendet.
Der Landkreis Hersfeld-Rotenburg, dem Cornberg angehört, profitierte von den Mitteln des Landes. Alleine in den letzten zwei Jahren wurden insgesamt zehn Fahrzeuge sowie neun bauliche Maßnahmen mit mehr als 2,3 Millionen Euro gefördert. Im vergangenen Jahr 2024 wurde Zuwendungen für sechs Fahrzeuge und vier bauliche Maßnahmen in Höhe von mehr als 800.000 Euro bewilligt und vorbeschieden.
Gezielte Unterstützung für Kommunen und Ehrenamtliche
Die Landesregierung möchte, dass die Städte, Gemeinden und Ehrenamtlichen sich im Brand- und Katastrophenschutz auf das Wesentliche konzentrieren können und sie möglichst frei von unnötigen bürokratischen Standards sind. Deshalb hat das Innenministerium gezielte Maßnahmen umgesetzt und prüft weitere Schritte. Dazu gehört unter anderem der Abschluss einer Zielvereinbarung zwischen der Unfallkasse Hessen (UKH) zur Entbürokratisierung der Prüfung von Feuerwehrhäuser durch den Technischen Prüfdienst Hessen (TPH). Künftig werden in Abstimmung zwischen Kommune und dem TPH Abweichungen von Normvorgaben Bereichen wie „Sicherheitsabstände in Fahrzeughallen“, „Sicherheitsabstände an Feuerwehrtoren“ und getrenntgeschlechtliche Toiletten- und Sanitäranlagen nicht mehr als „rote Mängel“ im Prüfbericht vermerkt, wenn der Normzweck auf andere Weise erreicht werden kann und die Sicherheit der Einsatzkräfte nicht gefährdet ist. Abgeschafft wurde die jährliche Vorlage von Fahrtenbüchern für Katastrophenschutz-Fahrzeuge bei der unteren Katastrophenschutzbehörde; künftig erfolgt nur noch eine stichprobenweise Kontrolle. Des Weiteren wurde die Farbvorgabe für die Feuerwehrbekleidung aufgehoben. Darüber hinaus wird der Vorschriftenbestand im Brand- und Katastrophenschutz gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrverband und den Landesverbänden der Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz überprüft mit dem Ziel der Identifizierung von unnötigen Standards. Eine Bund-Länder-Initiative, die Hessen auf der Innenministerkonferenz angestoßen hat, verfolgt das Ziel, abbaubedürftige Standards und Vorgaben im Bundesrecht zu identifiziert und mit dem zuständigen Bundesressort Vereinfachungsmöglichkeiten zu prüfen.
