Demokratie muss jeden Tag neu mit Leben gefüllt
„Vor 175 Jahren versammelten sich in der Frankfurter Paulskirche die gewählten Abgeordneten, um eine Verfassung mit garantierten Grundrechten zu erarbeiten und die Grundlagen für einen geeinten deutschen Staat zu schaffen. Die Arbeit des ersten deutschen Parlaments an einer Verfassung mit freiheitlichen Grundrechten – damals ein absolutes Novum – prägt unsere Demokratie bis heute, da der wegweisende Grundrechtskatalog der Paulskirchenverfassung auch unser Grundgesetz maßgeblich beeinflusste. Dieser wichtige Grundstein für die deutsche Demokratie und die herausragende Leistung der Frankfurter Nationalversammlung sind wahrlich ein Grund zu feiern. Gleichzeitig wird deutlich: Unsere Demokratie muss jeden Tag neu mit Leben gefüllt werden, denn sie ist nicht nur eine Herrschaftsform, sondern auch eine Lebens- und Gesellschaftsform. Demokratien sind nicht unverwundbar. Wir müssen demokratische Werte täglich vorleben und uns für sie engagieren. Als Hessische Landesregierung leisten wir mit zahlreichen zielgerichteten Maßnahmen einen Beitrag, um die gesellschaftliche Resilienz gegen Extremismus zu erhöhen, Hass und Hetze im Internet zu bekämpfen und unsere Demokratie zu stärken“, so Staatssekretär Stefan Sauer.
Arbeit der Hessischen Landesregierung vorgestellt
Das Hessische Innenministerium präsentierte sich im Hessenzelt auf dem Paulskirchenfest mit der Meldestelle HessenGegenHetze sowie dem neuen Sicherheitsportal Hessen. Die beiden staatlichen Anlaufstellen dienen der Bekämpfung von Hass, Hetze und Extremismus in Hessen. Sowohl im Netz als auch in der Realwelt können die Bürgerinnen und Bürger hierüber einen individuellen Beitrag zur Stärkung der Demokratie leisten.
Neben der Bekämpfung von Hass und Hetze liegt der Fokus des Landes auf der Präventionsarbeit und Demokratieförderung sowie der Deradikalisierung in Hessen. Seit seiner Gründung 2013 setzt das Hessische Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus (HKE) das Landesprogramm „Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ um. Die derzeit rund 120 Projekte richten sich sowohl an Einzelpersonen, Schulen, Vereine, Kommunen aber auch an Hochschulen und Universitäten. Hierfür stehen im Jahr 2023 rund elf Millionen Euro, darunter rund 2,2 Millionen Euro weitergeleitete Bundesmittel, zur Verfügung.
