Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz

Innenminister Beuth besichtigt Videoschutzanlage auf Limburger Bahnhofsplatz

Innenminister Peter Beuth hat die Limburger Mobilitätszentrale besucht. Dabei besichtigte der Minister die Videoschutzanlage im Bahnhofsbereich und überzeugte sich vor Ort vom Nutzen der Anlage für die öffentliche Sicherheit.

„Es ist das Ziel der Hessischen Landesregierung, gemeinsam mit den Kommunen öffentliche Plätze noch sicherer zu machen. Hierzu kann zeitgemäße Videotechnik einen erheblichen Beitrag leisten. Das zeigen auch die positiven Erfahrungen der Polizei in Limburg und die Entwicklung der Sicherheitswerte. Die Kameras wirken abschreckend auf Straftäter, erhöhen die Reaktionsfähigkeit der Polizei und stärken das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung. Vor allem erleichtern sie das Aufklären von Straftaten. All dies stellen wir mit der Videoschutzanlage im Bahnhofsbereich sicher. Damit leisten wir einen wesentlichen Beitrag zu einem besseren Sicherheitsgefühl rund um den Limburger Bahnhof“, sagte Innenminister Peter Beuth.

Ertüchtigung der Videoschutzanlage im Bahnhofs-Bereich

Die Videoschutzanlage im Bereich des Limburger Bahnhofs wurde im Jahr 2002 errichtet und in Betrieb genommen. In den Jahren 2014 und 2015 erfolgte eine umfangreiche Modernisierung der bestehenden Kameratechnik auf hochauflösende Full-HD Dome Kameras, die 360° schwenkbar sind. Bislang waren im Bereich um den Bahnhof 18 Kameras installiert. Nach einer umfangreichen Kriminalitätsanalyse mit detaillierter geografischer Darstellung der Hotspots in der Limburger Innenstadt erfolgte im November 2022 durch den Zubau von 17 Kameras eine Erweiterung der videoüberwachten Bereiche, der auch der Hessische Datenschutzbeauftragte zustimmte. Die Maßnahme unterstützte das Land mit rund 370.000 Euro. Nun fördert die Hessische Landesregierung den Austausch der 18 Kameras im Bereich des Limburger Bahnhofs mit mehr als 198.000 Euro und leistet damit einen Beitrag zu Ertüchtigung der Videoschutzanlage.

Videosicherheitstechnik an öffentlichen Straßen und Plätzen ist seit mehr als 20 Jahren fester Baustein der Sicherheitsarchitektur in Hessen. Aus den bisherigen polizeilichen Erfahrungswerten geht hervor, dass mit Hilfe der Anlagen potenzielle Täter von der Begehung von Straftaten abgeschreckt werden, da beim Erkennen von Gefährdungen und Straftaten unmittelbar polizeiliche Maßnahmen getroffen werden können und bei begangenen Straftaten Beweissicherungs- und Identifizierungsmaßnahmen ermöglicht werden. Die hohe Effektivität und Beweiskraft ist auch in den stetigen Anforderungen durch die ermittelnden Kolleginnen und Kollegen der Polizeidirektion Limburg-Weilburg erkennbar. So wurden im Jahr 2022 104 Sichtungen von Videoaufnahmen durch die Beamtinnen und Beamten beantragt. Hierdurch konnten 50 Sachverhalte geklärt und 27 Tatverdächtige ermittelt werden. Ebenso konnten ein Tatverdächtiger eines versuchten Tötungsdeliktes sowie vier Tatverdächtige von Raub-, Eigentums- und Sexualdelikten ermittelt werden.

Sicherheitswerte entwickeln sich auch dank KOMPASS positiv

Dies spiegelt sich auch in den Sicherheitswerten in Limburg wider. Nach einem Hoch in 2013 mit 675 Fällen wurden im Jahr 2022 484 Fälle der Straßenkriminalität für Limburg registriert und damit 74 Fälle weniger, als im Jahr 2019. Bezogen auf die Innenstadt mit Bahnhofsbereich und die Altstadt von Limburg zeigt sich ein ähnlicher positiver Trend. In diesem Bereich beliefen sich die im Jahr 2022 registrierten Fälle auf 610 (2017: 715). Bei der Straßenkriminalität wurden im Innenstadtbereich im Jahr 2022 88 Fälle erfasst, in 2019 waren es 107 Fälle, das Hoch lag ebenfalls mit 113 registrierten Fällen im Jahr 2017.

Im Rahmen des KOMPASS-Programms arbeitet die Stadt Limburg gemeinsam mit der Polizei Limburg an der weiteren Verbesserung des Sicherheitsgefühls. Dabei werden bewusst die Bürgerinnen und Bürger Limburgs eingebunden, um die Sicherheitsbedürfnisse vor Ort zu erfassen. Darauf aufbauend werden passgenaue Maßnahmen für die Sicherheitsbedarfe vor entwickelt und umgesetzt. Eine erste Sicherheitskonferenz fand im Mai 2019 statt und es wurde eine umfangreiche Sicherheitsanalyse durch die Stadt Limburg und die hessische Polizei gefertigt.

Land unterstützt Kommunen bei Aufstellung von Videoschutztechnik

Die Hessische Landesregierung unterstützt seit vielen Jahren gezielt Kommunen, die sich für mehr Sicherheit engagieren und Videoschutzanlagen installieren wollen. Ab 2008 wurden hierfür jährlich 300.000 Euro vom Land zur Verfügung gestellt. 2018 wurden diese Mittel um eine Million Euro auf 1,3 Millionen Euro Fördermittel pro Jahr erhöht. Seit 2021 wird der Ausbau der Videosicherheitstechnik in Kommunen mit 2,8 Millionen Euro jährlich unterstützt. Das Land übernimmt bei der Aufstellung moderner Videokameras zwei Drittel der entstehenden Kosten und stellt sein fachliches Knowhow zur Verfügung.