Innenminister Peter Beuth hat den Hochheimer Markt besucht und dabei die Zufahrtssperren besichtigt, die zur Absicherung des Fests im Einsatz sind. Peter Beuth stellte dabei die Bedeutung von Zufahrtssperren heraus, um präventiv die Sicherheit an öffentlichen Orten zu erhöhen. Die Schutzmaßnahmen in Hochheim am Main werden vom Land nun mit 100.000 Euro gefördert. Die Förderung erfolgte im Rahmen des bundesweit einmaligen Sonderförderprogramms „Zufahrtssperren gegen Fahrzeugattacken im öffentlichen Raum“ des Hessischen Innenministeriums.
Investition in Sicherheit
„Gezielte Präventions- und Schutzmaßnahmen sind die beste Möglichkeit, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig zu erhöhen. Zu solchen Maßnahmen gehören auch zeitgemäße Zufahrtssperren an öffentlichen Plätzen. Terroranschläge wie auf dem Berliner Breitscheidplatz oder auch die Amokfahrt in Volkmarsen gegen einen Karnevalsumzug verdeutlichen auf grausame Weise, dass dem Schutz von öffentlichen Plätzen und Märkten große Bedeutung zukommt. Unser einmaliges Förderprogramm ist ein wichtiger Baustein, um Angriffe mit Fahrzeugen zu erschweren und nachhaltig für einen bestmöglichen Schutz öffentlicher Plätze zu sorgen. Die Stadt Hochheim hat sich dazu entschieden, mobile und flexibel einsetzbare Zufahrtssperren anzuschaffen. Diese sollen insbesondere dem Schutz der Besucher des Hochheimer Weinfestes und des Hochheimer Marktes dienen. Hochheim erhöht damit nachhaltig den Schutz von Veranstaltungen. Das wird sich auch positiv auf das Sicherheitsgefühl der Besucher auswirken. Das Land unterstützt Hochheim daher gerne bei dieser klugen Investition in die Sicherheit. Ich hoffe, dass auch andere Kommunen dem guten Beispiel aus Hochheim folgen und mit uns gemeinsam die Sicherheit öffentlicher Plätze weiter erhöhen“, sagte Innenminister Peter Beuth.
Mit dem Sonderförderprogramm „Zufahrtssperren gegen Fahrzeugattacken im öffentlichen Raum“ hat sich die Hessische Landesregierung zum Ziel gesetzt, Fußgängerzonen sowie andere beliebte und belebte Orte in Hessen noch besser vor Amok- und Terrorattacken mit Fahrzeugen zu schützen. Das Programm, welches nach der Amokfahrt von Volkmarsen 2020 aufgelegt wurde, unterstützt Kommunen oder Kommunenverbünde, die mit baulichen Maßnahmen ihre Innenstädte besser vor solchen Attacken sichern wollen. Der Förderaufruf sieht eine Förderung in Höhe von maximal 100.000 Euro je Kommune/Kommunenverbund vor. Der Stadt Hochheim wurde durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport eine Zuwendung in Höhe von bis zu 100.000 Euro bewilligt. Insgesamt sieben Kommunen befinden sich derzeit im Förderverfahren. In Wetzlar und Fritzlar sind die vom Land geförderten Zufahrtssperren bereits im Einsatz. Insgesamt bewilligte das Land für die Beschaffung von Zufahrtssperren bislang mehr als 850.000 Euro.
Hessische Polizei bietet Expertise für baulichen Schutz öffentlicher Plätze
Hessenweit bieten Polizeidienststellen Beratung für Kommunen bei der Erstellung von Sicherheitskonzepten im Kontext von Schutzmaßnahmen im öffentlichen Raum an. Unter anderem wurde im Hessischen Landeskriminalamt eine Architektin eingestellt, die den Kommunen als Bauexpertin bei den städtebaulichen Maßnahmen beratend zur Seite steht. So können frühzeitig auch Sicherheitsaspekte in die Planungen miteinbezogen werden. Die im Rahmen des „Sonderförderprogramms Zufahrtssperren gegen Fahrzeugattacken im öffentlichen Raum“ seitens des Landes zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel werden über das Landesprogramm „Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ verwaltet. Die Mittel dienen der Beschaffung von Zufahrtssperren zur Sicherung von Menschenansammlungen (z. B. bei Volksfesten) auf öffentlichen Wegen und Plätzen.
Gemeinsam sicher bei Veranstaltungen
Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat darüber hinaus den partnerschaftlichen Austausch zwischen Kommunen, Veranstaltern und Polizei in den vergangenen Jahren intensiviert. Im Rahmen des Fachkongresses „Gemeinsam sicher bei Veranstaltungen“Öffnet sich in einem neuen Fenster mit Expertenvorträgen, Podiumsdiskussion sowie Vernetzungsformaten tauschten sich jüngst mehr als 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Hessen über Herausforderungen, Perspektiven und Lösungswege zur Gewährleistung der Sicherheit bei öffentlichen Veranstaltungen aus.
Weitere Informationen zur hessenweite Präventionsinitiative „Gemeinsam Sicher in Hessen“ mit den Stationen und Themen der Roadshow finden Sie auf der Webseite der Polizei HessenÖffnet sich in einem neuen Fenster.
