Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz

Stefan Sauer besucht Gemeinde Schmitten anlässlich 50-jährigen Jubiläums

Stefan Sauer, Staatssekretär im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, hat den Festakt der Gemeinde Schmitten anlässlich ihres 50-jährigen Bestehens besucht und der Gemeinde zu ihrem 50-jährigen Jubiläum gratuliert.

„Was eine Kommune lebenswert macht und auszeichnet, sind vor allem die Menschen, die sich über die verschiedenen Vereine und Institutionen für das Allgemeinwohl Ihrer Heimat engagieren. Das zeigt sich besonders stark in der Gemeinde Schmitten, die stark vom Vereinsleben und von kulturellen Veranstaltungen getragen wird und über die Jahrzehnte zu einem großen Ganzen gewachsen ist. Heute hat die Gemeinde Schmitten mit ihren neun Ortsteilen knapp 9500 Einwohner und wird häufig wegen der wunderschönen Natur im Taunus und den vielen schönen gepflegten Wanderwegen besucht. Ich möchte allen Beteiligten sehr herzlich für Ihren Einsatz rund um die Jubiläumsfeierlichkeiten danken. Sie haben mit Ihrem ehrenamtlichen Engagement sowie mit viel Herzblut und großer Heimatverbundenheit dafür gesorgt, dass diesem besonderen Jubiläum in diesem Jahr ein würdiger Rahmen verliehen wird,“ so Staatssekretär Stefan Sauer.

Die Gemeinde Schmitten liegt im Hochtaunus am Nordhang des Großen Feldbergs. Das Gemeindegebiet wird von der Weil von Süden nach Norden durchflossen. Im Weiltal, an seinen Hängen und Nebentälern (Lauterbachtal, Krötenbachtal, Aubachtal) liegen die Ortsteile Niederreifenberg, Schmitten, Arnoldshain, Dorfweil, Brombach und Hunoldstal. Seelenberg und Treisberg liegen auf Hochplateaus links der Weil. Oberreifenberg liegt direkt am Nordhang des Großen Feldbergs rechts der Weil.

Hintergrundinfo: 50 Jahre Gemeindereform

Vor einem halben Jahrhundert wurde in Hessen die Gebietsreform umgesetzt. Das Ziel der zwischen 1969 bis 1979 erfolgten Neugliederung der Gebietskörperschaften waren größere Verwaltungseinheiten und damit leistungsfähigere Gemeinden und Landkreise für ganz Hessen.  Vor allem Kleinstge­meinden unter 300 Einwohnern, die keine hauptamtlichen Verwaltungsbeamten hatten, sollten in größere Einheiten eingegliedert und damit gestärkt werden. Mehr Infos zu 50 Jahren Gemeindereform finden Sie in dieser Onlinebroschüre: https://innen.hessen.de/sites/innen.hessen.de/files/2022-07/hmdis_50_jahre_gebietsreform_onlinebroschure_250722.pdf 

Hintergrundinfo: Unterstützung der Kommunen durch die Hessische Landesregierung

Die Hessische Landesregierung hat die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen durch umfangreiche Unterstützungsmaßnahmen des Landes sichergestellt. Nach Übermittlung aller Daten aus den Kommunen an das Hessische Innenministerium, welches als oberste Aufsichtsbehörde auch für die Haushalte der Landkreise, Städte und Gemeinden Verantwortung trägt, konnten 95 Prozent der Kommunen trotz Pandemie in 2020 ihren Haushalt ausgleichen. Unter dem Strich übersteigen damit aktuell die Erträge die Aufwendungen um mehr als eine Milliarde Euro. Hessen unterstützt seine Kommunen bereits seit vielen Jahren nach Kräften. Im Zusammenspiel mit zusätzlichen Finanzmitteln von außen, durch die Aufsicht angeleiteter Ausgabendisziplin und Ausschöpfung eigener Einnahmenpotentiale sowie Sonderhilfen für die am meisten verschuldeten Kommunen, stehen die Landkreise, Städte und Gemeinden heute auf einem soliden finanziellen Fundament.

2012: Kommunaler Schutzschirm: 3 Milliarden Euro für 100 Kommunen

2016 - 2021: Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) I: 680-Millionen Euro

2018 - 2023 Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) II: 118 Millionen Euro

2017: Hessenkasse-Entschuldungsprogramm: 5 Milliarden Euro für 179 Kommunen

2017: Hessenkasse-Investitionsprogramm: 700 Millionen Euro für 257 Kommunen

2020: KIP macht Schule: Pauschalauszahlung 161 Millionen Euro

2020/2021: Hilfen zur Bewältigung der Corona-Krise: 3 Milliarden Euro (inkl. Gewerbesteuerkompensation iHv. 660 Mio. Landesbeitrag)

Bereits vor zehn Jahren hatte das Land über 100 konsolidierungsbedürftigen Kommunen im Rahmen des kommunalen Schutzschirms Hilfen von über drei Milliarden Euro gewährt. Für das Kommunalinvestitionsprogramm I (KIP I) wurden 680 Millionen Euro vom Land bereitgestellt und für das Kommunalinvestitionsprogramm II (KIP II) weitere 118 Millionen Euro. Ab 2016 hat der neue Kommunale Finanzausgleich für eine am Bedarf orientierte und gerechtere Finanzausstattung gesorgt. 2020 hatte er mit fast sechs Milliarden Euro abermals ein Rekordniveau erreicht. 2018 setzte das Land einen Meilenstein bei der Bekämpfung kommunaler Altschulden: rund fünf Milliarden Euro Kassenkredite wurden aus den Büchern der hessischen Kommunen getilgt und auf die HESSENKASSE übergegangen. Zudem profitierten Kommunen ohne Kassenkredite von einem Investitionsprogramm mit einem Volumen von über 700 Millionen Euro.