Sicherheit

Poseck: „Mit dem Verbot des Vereins ´Palästina e.V.` setzt Hessen ein klares Zeichen für das entschlossene Handeln des Rechtsstaates und gegen das Erstarken des Antisemitismus.“

Die Veranstaltung steht unter dem Motto „80 Jahre Hessen – Cybersicherheit in der Zeitenwende“. Martin Rößler: „Cybersicherheit ist ein unverzichtbarer Teil staatlicher Daseinsvorsorge geworden.“

Innenminister Poseck hat an der CSD-Solidaritätskundgebung in Hanau teilgenommen. Er hat ein Zeichen für Vielfalt gesetzt und zum Schutz vor Hass und Extremismus aufgerufen.

Die meisten Personen waren wegen schwerer und schwerster Straftaten strafrechtlich verurteilt.

Eineinhalb Jahre nach Inkrafttreten hat sich das neue Polizeirecht bewährt. Innenminister Roman Poseck hat eine Zwischenbilanz vorgestellt, die eine breite Nutzung der neuen Befugnisse zeigt.

Innenminister Poseck besuchte in dieser und in der vergangenen Woche 10 Polizeistationen, zwei Streifen und eine Großkontrolle.

Innenminister Poseck hat die Polizeistation Hilders besucht und eine Tagesstreife begleitet. Dabei hat er Einblicke in die Polizeiarbeit und die Sicherheitslage vor Ort erhalten.

Mit dem Besuch der Polizeistation Rüdesheim hat Minister Poseck seine Sommertour begonnen. Im Austausch mit den Einsatzkräften ist die Bedeutung der Polizeiarbeit vor Ort deutlich geworden.