Dorf Villingen in Hessen aus der Luft

Verlässlicher Partner der Städte und Gemeinden

Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport ist auch "Kommunalministerium" und trägt insofern eine besondere Verantwortung für die hessischen Gemeinden und Landkreise.

Hessens Städte und Gemeinden sind einem stetigen Wandel unterworfen. Als Kommunalministerium unterstützen wir in den verschiedensten Bereichen, wie beispielsweise auf dem Feld der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ).
Peter Beuth, Kommunalminister

Kommunales

Kommunen in Hessen

Die 13 Flächenländer der Bundesrepublik Deutschland sind jeweils verantwortlich für die Strukturihrer kommunalen Ebene, insbesondere für die Zahlihrer Gemeinden und Landkreise.

Aktuelles

Die Frist zur Konstituierung der am 14.3.2021 neu gewählten Gemeindevertretungen beträgt einen Monat beginnend am 1.4.2021 (§ 56 Abs. 1 Satz 1 HGO i.V.m. § 2 Abs. 1 KWG). Das HMdIuS sieht in der Corona-Pandemie keinen Grund für eine Gesetzesinitiative zur Ausdehnung dieses Zeitraums auf den 31.5 oder gar 30.6.2021.

Keine Videokonferenz-Sitzungen der „Kommunalparlamente“!

Das HMdIuS hat mit Grundsatz-Schreiben vom 23.12.2020 und mit Antwort vom 6.2.2021 erläutert, dass sog. virtuelle Sitzungen der Gemeindevertretungen und Kreistage rechtlich nicht erlaubt sind und auch nicht ermöglicht werden sollen. Die Volksvertretungen i.S.d. Art. 28 Abs. 1 Grundgesetz haben in der parlamentarischen Demokratie eine herausgehobene Stellung und Verantwortung.

Fördermöglichkeiten für OZG-Modellkommunenzur Umsetzung von "OZG Hessen Kommunal"

Mit dem Gesetz zur Änderung des Hessischen Kommunalwahlgesetzes und anderer Vorschriften aus Anlass der Corona-Pandemie vom 11.12.20 wurde die Befristung des § 51a HGO bis zum 30.09.21 und die Geltungsdauer von § 27 Abs. 3a HGO bis zum 31.03.22 verlängert (GVBl S. 915).

Auslegungshinweise des HSGB zu § 51a HGO vom 31.03.2020 Öffnet sich in einem neuen Fensterund vom 24.04.2020 Öffnet sich in einem neuen Fenstersowie Handlungsleitfaden des HLT vom 17.04.2020: (HandlungsleitfadenÖffnet sich in einem neuen Fenster), jeweils abgestimmt mit dem HMdIuS.

Interfraktioneller Gesetzentwurf vom 23.03.2020 zur Verschiebung der Bürgermeisterwahlen / Bürgerentscheide & Sicherung der Handlungsfähigkeit trotz ausfallender Sitzungen der Kommunalparlamente zum Download (Gesetzentwurf Drs. 20-2591Öffnet sich in einem neuen Fenster). Inkrafttreten des Gesetzes: 28.03.2020 (GVBl. S. 201).

Hinweise des HSGB zur Durchführung von Sitzungen der gemeindlichen Organe bzw. Gremien aufgrund des COVID-19 (Nr. 3 - ED 33 vom 19.03.2020) in Abstimmung mit dem HMdIuS: zum Download (ED 33)Öffnet sich in einem neuen Fenster

KOMPASS

Landesprogramm KOMPASS

KOMPASS

KOMPASS (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel) ist ein Angebot des Hessischen Innenministeriums an die Städte und Gemeinden.