Solidarität mit Einsatzkräften

Tausende von Polizei-, Feuerwehr- und Rettungskräften sorgen tagtäglich für Sicherheit, Schutz und professionelle Hilfe in unserem Land. Leider kommt es aber immer wieder zu Angriffen auf Einsatzkräfte, ob bei Großereignissen oder im alltäglichen Dienst. Einsatzkräfte werden bedroht, bespuckt, getreten und geschlagen.

Angriffe auf Polizei-, Feuerwehr- und Rettungskräfte sind Angriffe auf unsere Gesellschaft, unseren Rechtsstaat und auf unsere Werte. Das können wir nicht akzeptieren. Wir sind solidarisch mit unseren Einsatzkräften.

Die Landesregierung hat sich für einen verbesserten Schutz in Hessen und ganz Deutschland stark gemacht. Die Initiative wurde im April 2017 bundesweit im Strafgesetzbuch umgesetzt. Mit dem neuen Gesetz machen wir den Unwert solcher Taten deutlich und schützen die Frauen und Männer noch ganzheitlicher, die sich tagtäglich für unser Wohl einsetzen.

Unsere „Schutzschleife“ ist ein Symbol für die Verbundenheit mit unseren Einsatzkräften. In den Farben Blau, Rot und Weiß gehalten, steht sie für die Polizei-, Feuerwehr- und Rettungskräfte in Hessen. Schutzschleifenträger zeigen ihre Solidarität und Wertschätzung für die Frauen und Männer, die tagtäglich mit ihrer Arbeit und oft auch mit ihrem Leben für uns einstehen.

Gewalt gegen Einsatzkräfte

Seit vielen Jahren steigen die Angriffe auf Polizistinnen und Polizisten kontinuierlich an.

Die Zahl der Übergriffe gegen Einsatzkräfte ist im Jahr 2021 erneut angestiegen. Es wurden insgesamt 4.916 Polizeibeamte Opfer einer Straftat. Dies entspricht einer Zunahme von 401 Fällen (+ 19,6 Prozent). Die Mehrzahl der für den Polizeialltag typischen Widerstandshandlungen entsteht aus niedrigschwelligen Kontrollsituationen von alkoholisierten Personen bzw. Personengruppen im städtischen Bereich. Obwohl wie bereits im Vorjahr größere Volksfeste ausfielen oder Gaststätten monatelang geschlossen bleiben mussten, wurden Polizeibeamtinnen und -beamte bei Ausübung ihres Dienstes noch häufiger mit verbalen und körperlichen Angriffen konfrontiert. 4.916 Übergriffe auf die Beamtinnen und Beamten wurden erfasst. 138 (2020: 86) Angriffe wurden auf Rettungskräfte und 8 (2020: 15) auf Feuerwehrleute registriert. Dass die Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte trotz des Herunterfahrens des öffentlichen Lebens im vergangenen Jahr sogar zugenommen hat, ist bedenklich und bedrückend.

2021 haben wir insbesondere im Zusammenhang mit Protesten gegen die Corona-Maßnahmen erleben müssen, dass die Beamtinnen und Beamten mittlerweile als Projektionsflächen für den Frust jeglicher Art herhalten mussten und massiv attackiert wurden.