Träger des Projektes sind der Caritasverband für die Diözese Limburg e.V. sowie die Diakonie Frankfurt und Offenbach. Beide Träger haben jeweils eine halbe Stelle als Abschiebungsbeobachterin bzw. einen Abschiebungsbeobachter am Flughafen eingesetzt. Seit 2019 beteiligt sich das Land Hessen an den Personalkosten.
Innenminister Roman Poseck hat sich heute ein Bild von der Arbeit der Abschiebebeobachtung gemacht und im Anschluss erklärt: „Abschiebungen sind notwendig, um unseren Rechtsstaat durchzusetzen. Wenn am Ende eines in der Regel umfangreichen Gerichtsverfahrens feststeht, dass eine Person ausreisepflichtig ist, muss dies auch grundsätzlich umgesetzt werden. Ansonsten würden Gerichtsverfahren und Rechtsordnung ins Leere laufen.
Wichtige Arbeit beim Monitoring von Abschiebungen
Gleichzeitig steht außer Frage, dass Abschiebungen in der Regel eine menschliche Härte bedeuten. Wir dürfen niemals vergessen, dass es um menschliche Schicksale geht. Deshalb gilt es, bei allen Maßnahmen Humanität zu wahren.
Hessen hat im vergangenen Jahr 1.661 Menschen abgeschoben. Dabei spielt der Frankfurter Flughafen als Tor zur Welt eine wichtige Rolle.
Die Abschiebebeobachter leisten wichtige Arbeit beim Monitoring von Abschiebungen, die über den Flughafen abgewickelt werden. Sie beobachten und dokumentieren Abschiebeverfahren und sorgen dafür, dass Menschenrechte gewahrt bleiben. Dabei verläuft jede Abschiebung individuell. Gerade bei Menschen, die aus gesundheitlichen, familiären oder anderen Gründen Schutz benötigen, sind die Beobachter von großer Bedeutung. Sie stehen den Betroffenen in dieser belastenden Situation zur Seite und unterstützen diese vor Ort. Dabei steht der Mensch im Mittelpunkt.
Rechte der betroffenen Personen weiterhin wahren
Die Hessische Landesregierung schätzt die Arbeit der Abschiebebeobachter, da durch sie die Rechte der betroffenen Personen gewahrt bleiben. Daher unterstützt das Land Hessen seit 2019 die Träger zunächst mit einer Förderung in Höhe von rund 12.010 Euro. Im vergangenen Jahr hat das Land die Förderung auf 14.685 Euro erhöht. Auch in diesem Jahr erhalten die Caritas und die Diakonie jeweils eine Förderung in Höhe von 14.685 Euro.
Es freut mich, die Bescheide erstmals persönlich auszuhändigen und damit den Trägern meine Wertschätzung für ihre wertvolle Arbeit auszudrücken. Der Austausch ist wichtig, um die gegenseitigen Perspektiven zu kennen und einzuordnen. Hierzu werden wir auch weiter im Gespräch bleiben.“
Hessen hat im Jahr 2023 1.406 Personen und in vergangenen Jahr 1.661 Personen in ihre Heimatländer abgeschoben. Zwischen Januar bis April dieses Jahres wurden bereits 728 Personen abgeschoben; im Vorjahr waren es im selben Zeitraum 519 Personen.
Verlässliche Unterstützung der Abschiebebeobachtung
Diözesancaritasdirektor Dr. Karl Weber dankte dem Minister und dem Land Hessen für die verlässliche Unterstützung der Abschiebungsbeobachtung. „Abschiebungen sind für die Betroffenen und andere Beteiligten eine belastende Situation. Gerade bei der Abschiebung von Kindern oder Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen bestehen Defizite. Die Abschiebebeobachtung trägt mit dazu bei, dass die Menschenwürde des Einzelnen gewahrt bleibt.“
„Seit nun 20 Jahren gibt es die Abschiebebeobachtung am Frankfurter Flughafen“, ergänzt Doris Peschke, Moderatorin des Forums Abschiebung am Flughafen Frankfurt, Evangelische Kirche in Hessen und Nassau und Diakonie Hessen. „Die Kirchen tragen bislang den Großteil der Finanzierung. Abschiebungsbeobachtung schafft ein Stück Transparenz – jedoch nur bei einem kleinen Teil der Abschiebungen vom Flughafen Frankfurt. Angesicht der steigenden Abschiebemaßnahmen braucht es hier dringend einen Kapazitätsaufbau und verbindliche Standards.“
