Das Land Hessen fördert mit den Mitteln die Bildung eines gemeinsamen Ordnungsbehörden- und Verwaltungsbehördenbezirkes der Gemeinde Knüllwald mit der benachbarten Kleinstadt Homberg (Efze). Die beiden Kommunen kooperieren bereits seit September 2022 bei der Erfüllung der klassischen Aufgaben eines Ordnungsamtes.
Kooperation ist ein Paradebeispiel erfolgreicher interkommunaler Zusammenarbeit
„Ich begrüße den Schritt, der Gemeinde Knüllwald und der Stadt Homberg (Efze) einen gemeinsamen Ordnungsbehörden- und Verwaltungsbehördenbezirk zu bilden und damit künftig noch enger zusammenzuarbeiten. Sie schaffen dadurch Synergieeffekte, verbessern die Qualität und reduzieren die Kosten. Fortan kooperieren die beiden Kommunen unter anderem in der kommunalen Gefahrenabwehr, bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und bei der Überwachung der Straßenreinigungspflichten. Von der effektiveren Aufgabenerledigung profitieren die rund 20.000 Bürgerinnen und Bürger beider Kommunen. Dank des Zusammenschlusses liegt der Effizienzgewinn bei knapp 50 Prozent beziehungsweise 148.000 Euro jährlich. Die Kooperation der Gemeinde Knüllwald und der Stadt Homberg (Efze) ist somit ein Paradebeispiel erfolgreicher interkommunaler Zusammenarbeit. Die hessische Landesregierung wird das Förderprogramm fortsetzen und auch künftig Städte, Gemeinden und Landkreise ermutigen, freiwillig miteinander zu kooperieren und in möglichst vielen Bereichen zusammenzuarbeiten.
Bund, Länder und Kommunen stehen aktuell vor großen Herausforderungen, auch in finanzieller Hinsicht. Umso wichtiger ist es, Egoismen über Bord zu werfen, kostensparende Wege zu gehen, Effizienz zu verbessern und Synergien zu nutzen. Knüllwald und Homberg (Efze) handeln insoweit vorbildlich“, führte Innenminister Roman Poseck bei der Bescheidübergabe im Rathaus der Gemeinde Knüllwald aus.
Der Minister ergänzte: „Gerne möchte ich noch die Gelegenheit nutzen und der Gemeinde Knüllwald zu ihrem 50-jährigen Bestehen gratulieren. In diesen 50 Jahren sind die ehemals 16 selbständigen und unterschiedlichen Gemeinden zu einer Einheit zusammengewachsen. Es freut mich, dass Sie dieses Jubiläum mit zahlreichen Feierlichkeiten vor Ort würdigen. Die Beschäftigung mit der Geschichte trägt dazu bei, das Gemeinschaftsgefühl zu fördern und die Verbundenheit der Menschen mit ihrer Heimat zu stärken.“
Förderprogramm Interkommunale Zusammenarbeit
Die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) in Hessen ist eine Erfolgsgeschichte. Im Jahr 2004 wurde die erste „Rahmenvereinbarung zur Förderung der Interkommunalen Zusammenarbeit“ in enger Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden ins Leben gerufen. Die Hessische Landesregierung hat seitdem das Förderprogramm deutlich erweitert. Die Zahl der Aufgabenbereiche und der Kreis der Antragsteller wurden mit jeder neuen Auflage erweitert. Heute sind nahezu alle Aufgabenbereiche von der IKZ-Förderrichtlinie umfasst und alle Kommunen können Förderanträge stellen. Neuerung in der fünften und aktuell gültigen Auflage der Rahmenvereinbarung von 2021 sind eine stärkere Förderung von kreisweiten Kooperation mit Landkreisen. Außerdem wurde der Aufgabenkatalog, der förderungsfähig ist, um „Präventionsmaßnahmen zur inneren Sicherheit“ und „wichtige Zukunftsaufgaben“ erweitert.
Bislang konnten über 500 Bewilligungen mit einer Gesamtsumme von rund 34,5 Mio. Euro ausgesprochen werden. An den 503 geförderten Projekten sind 2.340 Gemeinden, Städte und Landkreise beteiligt (Mehrfachzählung = Kommunen mit mehreren IKZ-Projekten). Damit ist jede der 442 hessischen Kommunen (421 Gemeinden und 21 Kreise) im Durchschnitt an 5,3 IKZ-Projekten beteiligt.
IKZ-Kooperationen betreffen verschiedensten Bereiche kommunaler Aufgabenbereiche
Die Art und Form der IKZ-Kooperationen betreffen seit jeher die verschiedensten Bereiche kommunaler Aufgabenbereiche und haben meist Vorbildcharakter für andere Kommunen. So kooperieren immer mehr Kommunen bei der Beschaffung und Wartung von Feuerwehrtechnik, halten gemeinsame Verwaltungs- und Ordnungsbehördenbezirke vor oder arbeiten beispielsweise bei der Abfallentsorgung oder in der Finanz- und Bauverwaltung zusammen. Die Digitalisierung und damit verbundene Aufgaben wie Datenschutz und Cybersicherheit eröffnen ein weiteres Feld der Zusammenarbeit von Kommunen in Hessen.
Das „Kommunale Beratungszentrum Hessen – Partner der Kommunen“ Öffnet sich in einem neuen Fensterberät hessische Kommunen seit 2009 zu allen strategischen und inhaltlichen Fragen rund um die Interkommunale Zusammenarbeit.
