Minister Poseck hat Bevölkerungsschutzübung besucht

Eingebettet ist die Stabsübung in die mehrteilige „Übung Bevölkerungsschutz“ („ÜB’s! 2025“) der Branddirektion Frankfurt unter Beteiligung zahlreicher weiterer städtischer Stellen und Einrichtungen mit verschiedenen Schwerpunkten in einem hybriden Bedrohungsszenario. Bei der Vorbereitung und Durchführung der Stabs-Übung erhält die Stadt Unterstützung von einem Dienstleister, der aktuell im Auftrag des Landes Hessen eine umfassende Schulungsreihe für die Krisenstäbe aller 26 unteren Katastrophenschutzbehörden umsetzt, einschließlich der Schulung von Multiplikatoren in Sachen Stabs-(Ausildungs-)Fragen für kreisangehörige Kommunen.

Heimatschutzminister Roman Poseck führt aus: „Die heutige Übung ist mehr als ein Testlauf. Sie ist ein starkes Zeichen für Zusammenarbeit, für Verantwortung und für Vorsorge. In jeglicher Krisenlage kommt es maßgeblich darauf an, dass die Entscheidungsträger sowie die Fach- und Führungskräfte in den Krisenstäben kompetent, routiniert und aufeinander eingespielt die notwendigen Entscheidungen treffen und die erforderlichen Maßnahmen zur Bewältigung der Krise veranlassen können.

Das gilt insbesondere auf kommunaler Ebene: Die Kommunen sind die zentralen Träger der allgemeinen Gefahrenabwehr, der Bürgermeister ist im Krisenfall der erste behördliche Einsatzleiter und die Gemeinden sind die erste Anlaufstelle für die Bevölkerung. Gut ausgebildetes und geübtes Personal ist dabei von herausragender Bedeutung. So sitzen im Ernstfall Abläufe und Prozesse, können Entscheidungen, zum Beispiel zu erforderlichen Einsatzmaßnahmen effektiver getroffen werden.

Ereignisse der letzten Jahre wie Extremwetterereignisse, die Corona-Pandemie und die veränderte sicherheitspolitische Lage in Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine verdeutlichen die Notwendigkeit, auf Krisen vorbereitet zu sein. 

In Stabsübungen, wie der heute in Frankfurt, zeigt sich, was gut läuft und wo es gegeben falls noch Optimierungsbedarfe gibt. Hier werden Abläufe, Kommunikationswege, Technik und das Zusammenspiel vieler Kräfte auf Herz und Nieren getestet. So können Best-Practices entwickelt und Abläufe und Prozesse für den Ernstfall weiterentwickelt werden. Das ist nicht nur notwendig – es ist lebenswichtig. Denn im Ernstfall müssen Sekunden reichen, muss jeder Handgriff sitzen, muss jeder im Stab wissen, was er tut – und wie er es gemeinsam tut.

Deshalb unterstützt das Land die kommunale Ebene gezielt, damit die Katastrophenschutz- und Verwaltungsstäbe hierzulande für künftige Krisen gut aufgestellt sind. Dafür haben wir zunächst eine Rahmenempfehlungen für die Aufstellung und die Aus- und Fortbildung von Verwaltungsstäben in kreisangehörigen Gemeinden sowie in den unteren und oberen Katastrophenschutzbehörden erstellt. Dies gibt für die Kommunen Orientierung für die Vorplanung ihrer Verwaltungsstäbe. Außerdem stellen wir ein umfangreiches Schulungsangebot für die Katastrophenschutz- und Verwaltungsstäbe der Katastrophenschutzbehörden aller hessischen Landkreise und kreisfreien Städte zur Verfügung, das ihnen zum Beispiel hilft, Übungen zu konzipieren. Die Rückmeldungen aus den Landkreisen und kreisfreien Städten über die bereits durchgeführten Schulungsmaßnahmen sind sehr positiv.

Ich danke der Stadt Frankfurt und dem Leiter der Branddirektion Frankfurt, Markus Rück, dass sie im Rahmen ihrer mehrteiligen ,Übung Bevölkerungsschutz‘ so gezielt auch die Stabsarbeit üben. Mein Dank gilt auch der Berufsfeuerwehr Frankfurt für die kompetente Vorbereitung der gesamten Übungsreihe sowie allen hauptberuflichen und insbesondere auch den ehrenamtlichen Stabsmitgliedern für ihre Bereitschaft, ihre Zeit, ihre Tatkraft und ihre Kreativität im Vorfeld der Übung. Allen Beteiligten wünsche ich für den weiteren Verlauf der ,ÜB’s 2025‘ alles Gute und im Nachgang der mehrteiligen Übung fruchtbare Nachbesprechungen.“

Markus Röck, Leiter der Branddirektion Frankfurt am Main, erläutert: „Regelmäßige Übungen sind ein zentraler Baustein, um im Ernstfall in komplexen, schnell wachsenden Schadenslagen und unter hohem Zeitdruck handlungsfähig zu sein. Vor allem hybride Bedrohungslagen sind im aktuellen weltpolitischen Kontext längst keine theoretischen Szenarien mehr – gezielte Cyberangriffe, Sabotageakte auf Infrastrukturen oder die gezielte Verbreitung von Desinformation sind reale Herausforderungen, auf die wir uns einstellen müssen. Übungen wie die ‚ÜB’s! 2025‘ sind deshalb unverzichtbar, um die Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung und Bevölkerungsschutz zu stärken und vorbereitet zu sein. Wir freuen uns sehr, dass das Land Hessen diese Übung unterstützt und der Hessische Innenminister sich persönlich ein Bild von der Stabsarbeit macht – das ist ein starkes Zeichen für die gemeinsame Verantwortung und die Priorisierung des Bevölkerungsschutzes.“

Hintergrund:

Schulungsreihe des Landes Hessen für die Katastrophenschutz- und Verwaltungsstäbe der unteren Katastrophenschutzbehörden

Der Katastrophenschutz, also die Gefahrenabwehr bei Katastrophen wie beispielsweise Hochwasser, Waldbränden oder flächendeckenden Stromausfällen, ist eine Aufgabe der Länder. In Hessen ist das Innenministerium die obersten Katastrophenschutzbehörde. Die 21 Landrätinnen und Landräte sowie die fünf Oberbürgermeister der kreisfreien Städte in Hessen mit ihren Fachämtern bilden die unteren Katastrophenschutzbehörden. Die operative Durchführung der Gefahrenabwehr erfolgt somit auf kommunaler Ebene. Die Regierungspräsidien Darmstadt, Gießen und Kassel fungieren als obere Katastrophenschutzbehörden.

Alle Katastrophenschutzbehörden in Hessen sind gesetzlich dazu verpflichtet, für die Aus- und Fort-bildung ihres Stabspersonals zu sorgen und regelmäßige Übungen durchzuführen. Hier setzt das die Schulungsreihe des Landes an: In jeder kreisfreien Stadt und in jedem Landkreis werden folgende Schulungsmaßnahmen und eine Bestandsaufnahme durchgeführt: Kompaktworkshop mit der Verwaltungsleitung; Bestandsaufnahme über den Verwaltungs- und Katastrophenschutzstab; Workshop für die Mitglieder des Verwaltungsstabs (VwS); Workshop für die Mitglieder der Koordinierungsgruppe des VwS (KGS); Workshop für die Mitglieder des Katastrophenschutzstabes (KatS-Stab); Workshop „Planen und Anlegen von Übungen“; Stabsübung für den Verwaltungs- und den Katastrophenschutzstab. Das Schulungsangebot wird dabei von der Firma an die Bedarfe vor Ort angepasst, sodass dieses den maximalen Nutzen für die jeweilige untere Katastrophenschutzbehörde entfalten kann.

Zur Vorbereitung und Durchführung der gesamten Übung in Frankfurt wurden Kontingente der Schulungsangebote in angepasster Form genutzt, welche durch die Firma umgesetzt werden. Gemeinsam mit der Abteilung „Brand- und Katastrophenschutz, Heimatschutz und Krisenmanagement“ des Innenministeriums und der Hessischen Landesfeuerwehrschule (HLFS) wurde eine individuelle Handhabe der Unterstützung abgestimmt. In Frankfurt liegt der Schwerpunkt der Unterstützung durch den Dienstleister bei der Vermittlung von Methoden und Kompetenzen, in der Regel wird er zur detaillierten Ausarbeitung einer Übung herangezogen.

In den Landkreisen werden darüber hinaus noch zusätzlich folgende beiden Schulungsmaßnahmen durchgeführt, um auch die kreisangehörigen Kommunen zu erreichen: Schulung im Krisenmanagement für die kreisangehörigen Kommunen; Schulung von Multiplikatoren für kommunale Verwaltungsstäbe. Die umfangreiche Schulungsmaßnahme, für die das Land mehr als 870.000 Euro bereitstellt, wird noch bis Anfang 2026 laufen.

Katastrophenschutz auch dank erheblicher Investitionen gut aufgestellt

Das Land Hessen investiert wie kaum ein anderes in die Ausstattung des Katastrophenschutzes und hat so im Rahmen einer Ausstattungsoffensive Fahrzeuge im Gesamtwert von rund 100 Millionen Euro bereitgestellt. Die Zahl der Landesfahrzeuge im Katastrophenschutz konnte so seit 2008 von 278 auf knapp 900 mehr als verdreifacht werden. Hiervon sind 26,5 Millionen Euro in die Ausstattung der Sanitäts- und Betreuungszüge sowie mehr als 2,5 Millionen Euro in die Ausstattung der Wasserrettungseinheiten geflossen. Umfangreiche weitere Beschaffungsmaßnahmen des Landes Hessen werden auch in den nächsten Jahren weiter folgen. Rund 3,4 Millionen Euro investiert die Hessische Landesregierung in die Förderung des Ehrenamtes im Brand- und Katastrophenschutz, wovon deutlich mehr als zwei Millionen Euro in die Auszahlung der Anerkennungsprämie für langjährige Einsatzkräfte im Brand- und Katastrophenschutz fließen.