Sportminister würdigt Makkabi Frankfurt für Einsatz gegen Antisemitismus

Innen- und Sportminister Peter Beuth hat das Fußballturnier „Makkabi Budenzauber“ in Frankfurt besucht. Bei einer Diskussionsrunde lobte er den TuS Makkabi Frankfurt e.V. und seine Vereinsmitglieder für ihr vorbildliches Engagement gegen Antisemitismus. In diesem Zusammenhang hob der Innenminister auch den Einsatz der Hessischen Landesregierung gegen Hass, Hetze und Antisemitismus hervor.

„Makkabi Frankfurt ist nicht nur ein hervorragender Sportverein, sondern leistet seit vielen Jahren zudem auch beeindruckende Arbeit im Kampf gegen Antisemitismus. Neben den vielfältigen Sport- und Bewegungsangeboten beweisen die Vereinsmitglieder durch ihr Handeln, welche Kraft der Sport über die sportliche Betätigung hinaus hat. Er kann Menschen zusammenführen, Brücken bauen und so – wie Makkabi in beeindruckender Weise zeigt – ein sportliches und gesellschaftliches Stopp-Signal gegen Antisemitismus aussenden. Dieses Engagement und das vorbildliche Vorleben der demokratischen Werte ermöglicht es, niederschwellig und spielerisch Antisemitismus präventiv entgegenzuwirken. Gerade jetzt ist das Engagement des TuS Makkabi Frankfurt besonders wichtig und ein wichtiger Teil unseres Sportlandes Hessen, das sich geschlossen gegen jede Form des Antisemitismus positioniert ,“ sagte Sportminister Peter Beuth bei dem Sportturnier.

Das Hessische Innenministerium hat mit der Marke „Sportland Hessen“ und dem TuS Makkabi Frankfurt e.V. gemeinsam in einem Video Position gegen Hass, Hetze und Antisemitismus bezogen und dieses im November in den sozialen Medien veröffentlicht. Daran teilgenommen haben unter anderem Sportler von Makkabi Frankfurt sowie Sebastian Rode und Vanessa Grimm. Das Video ist unter anderem hierÖffnet sich in einem neuen Fenster zu finden.

„Für die Landesregierung hat der Schutz jüdischen Lebens höchste Priorität. Wir stehen solidarisch an der Seite Israels und der Jüdinnen und Juden in Deutschland. Hass, Gewalt und Hetze gegen Juden dürfen auf deutschen Straßen keine Verbreitung finden. Bei uns in Hessen ist kein Platz für antisemitische Äußerungen oder Sympathiebekundungen für Terrororganisationen,“ so Innen- und Sportminister Peter Beuth.

Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen auf hohem Niveau

Jüdisches Leben steht in Hessen unter dem besonderen Schutz des Staates. Die polizeilichen Schutzmaßnahmen für Einrichtungen des jüdischen Lebens sind in Hessen auf einem dauerhaft hohen Niveau. So werden Objekte, in denen jüdisches Leben stattfindet und weitere jüdische Einrichtungen durch die hessische Polizei dauerhaft nach individuellen Konzepten geschützt. Zum Beispiel steht vor Synagogen, Gemeindezentren, Schulen oder Kindergärten – unabhängig von Feiertagen – ein Streifenwagen, wenn sich dort Menschen zum Gottesdienst oder zum Unterricht treffen. Die örtlichen Polizeipräsidien und das Hessische Landeskriminalamt (HLKA) stehen mit den Verantwortlichen der Liegenschaften in einem engen und vertrauensvollen Austausch. Jedes Jahr fördert das Land baulich technische Maßnahmen zum Schutz jüdischer Einrichtungen mit bis zu vier Millionen Euro. Die Mittel werden zur Erhöhung des Sicherheitsniveaus von Gebäuden und Orten verwendet, an denen Menschen jüdischen Glaubens zusammenkommen.

Angesichts der Kampfhandlungen im Nahen Osten hat die hessische Polizei bereits am 7. Oktober 2023 den engen Austausch mit dem Landesverband der jüdischen Gemeinden in Hessen gesucht und ihre Schutzmaßnahmen für anstehende Veranstaltungen individuell angepasst. Dieser Austausch dauert weiterhin an. Die Gefährdungslage wird weiterhin laufend analysiert, aktuelle Hinweise auf eine mögliche Gefahrenerhöhung verifiziert, bewertet und die Schutzmaßnahmen ggf. daraufhin entsprechend angepasst.

In Hessen ist bereits seit Jahren vor jeder Einrichtung, in der jüdisches Leben stattfindet, polizeiliche Präsenz sichergestellt. Um die Sicherung jüdischer Einrichtungen auch weiterhin massiv zu unterstützen, werden auch in 2023 und 2024 jeweils vier Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Zudem wurden bereits 2019 die Voraussetzungen für 30 zusätzliche Wachpolizistinnen und -polizisten für Schutzmaßnahmen jüdischer Liegenschaften geschaffen, die dort jetzt auch im Einsatz sind. Hinzu kommt die Ausfinanzierung des abgeschlossenen Staatsvertrags zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der jüdischen Gemeinden in Hessen für die Jahre 2022 bis 2026 in Höhe von insgesamt 9,4 Millionen Euro.

Land Hessen bekämpft Antisemitismus

Im Hessischen Innenministerium wurde angesichts der Kampfhandlungen im Nahen Osten unter Federführung des Inspekteurs der Polizei eine Task Force „Nahostkonflikt“ eingerichtet. Dort werden u. a. Informationen der hessischen Sicherheitsbehörden über mögliche Versammlungen in diesem Kontext gebündelt und ausgewertet. Basierend darauf werden erforderliche sicherheitsbehördliche Maßnahmen initiiert. Zudem werden auch die kommunalen Versammlungsbehörden im Hinblick auf mögliche Auflagen oder Verbote über die Regierungs- und Polizeipräsidien zielgerichtet beraten und unterstützt. Das Hessische Innenministerium hat als oberste Versammlungsbehörde des Landes Hessen in Einzelfällen die kommunalen Versammlungsbehörden angewiesen, die dort angezeigten Anti-Israel-Versammlungen zu verbieten, wenn hinreichende Anhaltspunkte dafür vorlagen, dass es bei den betreffenden Versammlungen zu Straftaten kommen wird. Nach Einschätzung des Hessischen Innenministeriums als oberster Versammlungsbehörde drohten bei mehreren angekündigten Versammlungen insbesondere die Verübung von Straftaten nach § 140 StGB (Billigung von Straftaten), § 130 StGB (Volksverhetzung) und § 111 StGB (Öffentliche Aufforderung zu Straftaten).

Die Meldestelle HessenGegenHetze hat im Kontext des Hamas-Angriffs auf Israel besonders viele Eingänge zu verzeichnen. Seit den Terrorangriffen auf Israel vom 7. Oktober 2023 war im Vergleich zu den Vormonaten eine Zunahme um das Vierfache von Meldungen mit antisemitischen Inhalten bzw. explizit israelbezogenem Antisemitismus zu vernehmen.

Sportförderung in Hessen auf Rekordniveau

Für die Hessische Landesregierung haben Investitionen in den Sport höchste Priorität. 2023 stehen zur Unterstützung des organisierten Sportes in Hessen Rekordmittel in Höhe von rund 68,3 Millionen Euro zur Verfügung. Davon fließen dieses Jahr rund 22,3 Millionen Euro in den Sportstättenbau und die -sanierung. Der Landessportbund Hessen erhält seit 2020 eine jährliche Basisfinanzierung von rund 24 Millionen Euro. Die sichtbare Anerkennung und der Dank für ehrenamtliches Engagement sind wesentliche Ziele der hessischen Sportförderung. So fördert die Hessische Landesregierung das Ehrenamt unter anderem mit der Unterstützung einer Qualifizierungsoffensive des Landessportbundes Hessen für Trainer und Übungsleiter mit rund 1,3 Millionen Euro.

Die Sportförderpolitik der Hessischen Landesregierung setzt grundsätzlich bei den kleinsten Einheiten, den Vereinen in den Kommunen, an. Die Bandbreite der Unterstützung für insbesondere kleinere Vereine reicht von der Neuanschaffung von Sportgeräten über die Sicherung des Trainings- und Spielbetriebes bis zur Förderung der Jugendarbeit.

Hintergrund zum „Makkabi Budenzauber“

Der TuS Makkabi Frankfurt e.V. richtet seit knapp 15 Jahren den „Makkabi Budenzauber“ aus. Dahinter verbirgt sich eine Reihe von Jugendfußball-Hallenturnieren, die sich über mehrere Wochen erstrecken und ein hochkarätiges Teilnehmerfeld aufweist. Der „Makkabi Budenzauber“ ist deutschlandweit für die regelmäßig mit Top-Vereinen gespickten Turnierpläne und die zahlreichen spannenden Finalrundenspiele zwischen verschiedenen Nachwuchsleistungszentren bekannt.