„Eine wirksame Prävention vor Ort ist der beste Schutz vor Kriminalität, Gewalt und Extremismus. Unser Förderprogramm ist ein wichtiger Baustein, um Angriffe mit Fahrzeugen zu erschweren oder möglichst ganz zu verhindern. Im engen Schulterschluss mit unseren Kommunen wollen wir die Sicherheit in unseren Innenstädten effektiv erhöhen und zugleich das Sicherheitsgefühl bei Veranstaltungen weiter stärken. Hier in Wetzlar wurde die Entscheidung zur Anschaffung von mobilen Sperren getroffen, weil diese am flexibelsten für die unterschiedlichsten Veranstaltungen, Versammlungslagen und Kundgebungen eingesetzt werden können. So können durch die mobilen Sperren jedes Jahr weit über 300.000 Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen in Wetzlar entspannter und sicherer feiern,“ so Staatssekretär Stefan Sauer.
Mit dem Sonderförderprogramm „Zufahrtsperren gegen Fahrzeugattacken im öffentlichen Raum“ hat sich die Hessische Landesregierung zum Ziel gesetzt, Fußgängerzonen sowie andere beliebte und belebte Orte in Hessen noch besser vor Amok- und Terrorattacken mit Fahrzeugen zu schützen. Das Programm, welches nach der Amokfahrt von Volkmarsen 2020 aufgelegt wurde, unterstützt Kommunen oder Kommunenverbünde, die mit – in der Regel kostenintensiven – baulichen Maßnahmen ihre Innenstädte besser vor solchen Attacken sichern wollen. Der Stadt Wetzlar wurde durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport eine Zuwendung in Höhe von bis zu 100.000 Euro bewilligt.
Hessische Polizei bietet Expertise für baulichen Schutz öffentlicher Plätze
Hessenweit bieten Polizeidienststellen Beratung für Kommunen bei der Erstellung von Sicherheitskonzepten im Kontext von Schutzmaßnahmen im öffentlichen Raum an. Unter anderem wurde im Hessischen Landeskriminalamt eine Architektin eingestellt, die den Kommunen als Bauexpertin bei den städtebaulichen Maßnahmen beratend zur Seite steht. So können frühzeitig auch Sicherheitsaspekte in die Planungen miteinbezogen werden. Die im Rahmen des „Sonderförderprogramms Zufahrtsperren gegen Fahrzeugattacken im öffentlichen Raum“ seitens des Landes zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel werden über das Landesprogramm „Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ verwaltet. Die Mittel dienen der Beschaffung von Zufahrtsperren zur Sicherung von Menschenansammlungen (z.B. bei Volksfesten) auf öffentlichen Wegen und Plätzen vor Fahrzeugattacken.
Gemeinsam sicher bei Veranstaltungen
Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat darüber hinaus den partnerschaftlichen Austausch zwischen Kommunen, Veranstaltern und Polizei in den vergangenen Jahren intensiviert. Im Rahmen des Fachkongresses „Gemeinsam sicher bei Veranstaltungen“Öffnet sich in einem neuen Fenster mit Expertenvorträgen, Podiumsdiskussion sowie Vernetzungsformaten tauschten sich jüngst mehr als 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Hessen über Herausforderungen, Perspektiven und Lösungswege zur Gewährleistung der Sicherheit bei öffentlichen Veranstaltungen aus.
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Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Adina Murrer
Pressesprecherin