Medienraum

Der Bundesrat hat über erleichterte Regelungen für Feuerwehr- und Rettungswachen beraten. Innenminister Poseck hat die geplanten Änderungen als Unterstützung für Kommunen und Einsatzkräfte begrüßt.

Im Bundesrat ist über das Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit beraten worden. Innenminister Poseck hat sich für den Gesetzentwurf der Bundesregierung ausgesprochen.

Das Modellprojekt zur gemeinsamen Unterbringung von Spätaussiedlern hat sich bewährt. Innenminister Prof. Dr. Poseck hat eine positive Zwischenbilanz nach dem ersten Jahr gezogen.

Das Europäische Parlament hat heute erneut über die sog. CSA-Interim-VO abgestimmt und damit den Weg für weitere Verhandlungen über eine Verlängerung freigemacht.

Innenminister Poseck: „Europäisches Parlament muss effektiven Schutz von Kindern und Jugendlichen endlich ermöglichen.“

Roman Poseck: „Osthessen ist und bleibt eine der sichersten Regionen Hessens. Das Polizeipräsidium steht seit 25 Jahren für Sicherheit und Bürgernähe in Osthessen.“

Die Warn-App hessenWARN wird Anfang 2027 durch die Bundeswarn-App NINA ersetzt. Innenminister Poseck hat erklärt, dass die Bevölkerung weiterhin zuverlässig über Gefahren informiert wird.

Bei einer landesweiten Einsatzwoche sind zahlreiche Fälle von Sozialleistungsmissbrauch aufgedeckt worden. Innenminister Poseck hat die Ergebnisse eingeordnet.