Presse

Innenminister Poseck: „Die Vereinigungen agieren im Sinne der iranischen Staatsdoktrin. Sie lehnen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung und unsere freie und offene Gesellschaft ab.“

Martin Rößler: „Das Feuerwehrhaus stellt den zentralen Ort für die Einsatzkräfte dar. Hier kommen Jung und Alt zusammen und werden Nachwuchskräfte ausgebildet“.

Innenminister Roman Poseck und Justizminister Christian Heinz betonen die hohe Bedeutung des gemeinsamen Kampfes gegen Hass und Hetze im Internet.

Landesbeauftragter Hofmeister: „Es ist wichtig, die Erinnerung an die Flucht und Vertreibung in unserem Land für kommende Generationen lebendig zu halten“.

Martin Rößler: „Mit dem erweiterten und modernisierten Feuerwehrhaus werden sich die Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner noch besser auf ihre Einsätze vorbereiten können.“

Staatssekretär Rößler hat dem Bürgermeister der Gemeinde Birkenaueinen Zuwendungsbescheid für die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) mit den Gemeinden Mörlenbach und Gorxheimertal überreicht.

Innenminister Poseck begrüßt das Verbot der länderübergreifend agierende Vereinigung „COMPACT-Magazin GmbH“ und ihrer Teilorganisation „CONSPECT FILM GmbH“.

Innenminister Roman Poseck äußert sich zur Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt zur strafrechtlichen Würdigung einer Chatgruppe.