Medienraum

Innenminister Poseck: „Mit dem neuen Gesetz stärken wir den Geheimschutz und damit die Widerstandsfähigkeit und Handlungsfähigkeit unseres Landes.“

Innenminister Poseck: „Was 1981 mit 38 Pionierinnen begann, ist heute gelebte Selbstverständlichkeit. Frauen prägen unsere Polizei jeden Tag, und sie machen sie stärker.“

Innenminister Poseck: „Die Aktionstage senden ein unmissverständliches Signal: Wer den Sozialstaat ausnutzt, muss damit rechnen, entdeckt und zur Rechenschaft gezogen zu werden.“

Innenminister Poseck: „Hessische Unternehmen erhalten ab heute einen spezialisierten Ansprechpartner, der das beschleunigte Fachkräfteverfahren aus einer Hand steuert.“

Innenminister Poseck: „Unser Sozialstaat ist kein Selbstbedienungsladen. Wer organisiert und planmäßig Sozialleistungen erschleicht, schadet allen, die auf unsere Solidarität angewiesen sind.“

Innenminister Poseck zog folgende Bilanz: „In den 61 Großkontrollen wurde über 12.500 Personen kontrolliert und über 1.700 Strafanzeigen gefertigt.“

Land und Marburger Bund haben sich auf einen Tarifabschluss für rund 1.500 Ärztinnen, Ärzte und Zahnärztinnen und Zahnärzte geeinigt. Die Gehälter steigen in zwei Stufen.

Ein überarbeiteter Leitfaden und ein neuer Polizeierlass haben Kommunen und Veranstaltern Orientierung für die Planung sicherer Feste gegeben. Dabei gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.