Medienraum

Innenminister Poseck hat die Vorfälle im Protestcamp im Langener Stadtwald verurteilt und die Teilnehmenden aufgefordert, die Grenzen des Rechts einzuhalten und friedlich zu bleiben.

Der Landesbeauftragte Andreas Hofmeister hat zum 35. Jahrestag des Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrags die deutsche Minderheit in Oppeln besucht und den Austausch vertieft.

Die Gemeinde Messel hat das Hessische Cybersicherheitssiegel erhalten. Innenstaatssekretär Martin Rößler hat die Auszeichnung übergeben und das Engagement der Kommune gewürdigt.

Innenstaatssekretär Rößler: „Das kleine ,Jubiläum‘ zeigt, dass KOMPASS ein hocherfolgreiches Programm ist und vielerorts in Hessen die Sicherheit stärkt.“

Der Bericht weist einen Anstieg extremistischer Bestrebungen in allen Phänomenbereichen aus.

Der Gemeinsame Parlamentarische Kontrollausschuss übt die strategische Kontrolle über Europol aus und besteht aus Abgeordneten der nationalen Parlamente und des Europäischen Parlaments.

Rüsselsheim ist damit die fünfte Kommune in Hessen, die im Rahmen des Landesprogramms KOMPASS Cybersicherheit mit dem neu eingeführten Siegel ausgezeichnet wird.

Neu-Anspach, Usingen und Grävenwiesbach haben 75.000 Euro für mobile Fahrzeugsperren erhalten. Innenminister Poseck hat den Förderbescheid an die federführende Kommune übergeben.