Medienraum

Künftig arbeitet die Stadt mit Unterstützung der Polizei, den lokalen Sicherheitsbehörden, dem Präventionsrat sowie den Bürgerinnen und Bürgern daran, das Sicherheitsgefühl zu stärken.

Innenminister Poseck hat die Zentralstelle Medizinwirtschaftskriminalität (ZMWK) besucht, um sich vor Ort unter anderem über Fälle von Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen zu informieren.

Roman Poseck: „Die Hessische Landesregierung setzt mit der Unterstützung der Heimatvertriebenen und Spätaussiedler auch im kommenden Jahr eine klare Priorität.“

Roman Poseck: „Wer ausreisepflichtig ist, muss unser Land auch wieder verlassen. Mit der deutlichen Steigerung bei Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen setzen wir den Rechtsstaat konsequent um.“

Roman Poseck: „Um die Bevölkerung bestmöglich zu schützen, wird es in der Silvesternacht erhöhte polizeiliche Präsenz und vermehrte Kontrollen geben."

Besonders betroffen waren die Kommunen Bad Karlshafen, Hofgeismar, Reinhardshagen, Trendelburg und Wesertal.

Ab dieser Woche treten neue Verordnungen zum Waffenrecht in Kraft. Kommunen können wieder Waffenverbotszonen einrichten und so die Sicherheit in Innenstädten durch verstärkte Kontrollen erhöhen.

Innenminister Poseck: „Mit der Reform des Polizeirechts schaffen wir mehr Befugnisse für die Polizei und erhöhen damit die Sicherheit in unserem Land.“